Datum: 08.04.2024
Status: Einladung
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzsenat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, ca. 17:15 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	SP-Nr.	Bezeichnung
1		Fußgängerüberweg (FGÜ) Blütenstraße/Heckmannweg Bau- und Finanzierungsbeschluss
2		Bushaltstelle (BHS) Michaelstraße Bau- und Finanzierungsbeschluss

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1. Fußgängerüberweg (FGÜ) Blütenstraße/Heckmannweg Bau- und Finanzierungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat	5. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates	08.04.2024	ö	Beschließend	1

.Beschlussvorschlag

1. Der Stadtrat stimmt dem Umbau des Fußgängerüberweges (FGÜ) Nr. 338 in der Blütenstraße in Höhe des Heckmannweges mit Gesamtkosten (Neubau und Unterhalt) von 160.701 € brutto zu.
2. Die Verwaltung wird beauftragt die Maßnahme im Jahr 2024 baulich umzusetzen.

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [ x ]

nein [  ]

Sofern Kosten entstehen:
Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt	ja [ x ]	nein [  ]
Es entstehen Folgekosten	ja [ x ]	nein [  ]
Häufigkeit der Folgekosten	einmalig [  ]	wiederkehrend [ x ]

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Der Planungs-und Verkehrssenat hat am 20.02.2024 dem Umbau des Fußgängerüberweges (FGÜ) Nr. 338 in der Blütenstraße zugestimmt.

2. Projektbeschreibung

Der FGÜ befindet sich am unteren Ende der Blütenstraße in Nähe der Einmündung in die Spessartstraße. Der FGÜ ist Verbindungsglied zwischen einem Fußweg, der zwischen Grünflächen entlang der Spessartstraße verläuft und einem Fußweg entlang der Bebauung in der Spessartstraße. In unmittelbarer Nähe in der Grünfläche befindet sich ein Generationenpark mit Fitnessgeräten.

Im Jahr 2024 soll der FGÜ verbessert und barrierefrei ausgebaut werden.

Nach den Richtlinien für den Bau eines Fußgängerüberweges (R-FGÜ 2001) sollte die für den Kraftverkehr effektiv nutzbare Fahrbahnbreite auf höchstens 6,50 m beschränkt werden. Daher sieht die Planung eine einseitige Einengung durch sog. Verkehrswächter vor, wie sie auch schon am FGÜ in der Blütenstraße in Höhe des Vogelsbergweges und in der Steubenstraße realisiert wurde. Eine Einengung auf der Seite des Heckmannweges ist aufgrund der Schleppkurven der einfahrenden Fahrzeuge nicht machbar. So kann jedoch die effektive Breite der Fahrbahn auf unter 6,50 m erreicht werden.

Der Einbau von taktilen Elementen und Borde mit einer differenzierten Höhe (6 cm für Blinde bzw. Nullabsenkung für Rollstuhlfahrer und Rollatoren) ermöglicht es auch Blinden und Sehbehinderten hier sicher die Fahrbahn zu queren.

Die Beleuchtung wird durch eine spezielle FGÜ-Beleuchtung konzentriert und sorgt somit für eine bessere Erkennbarkeit des FGÜ auch bei Dämmerung und in der Dunkelheit. Die AVG hat sich in Zusammenarbeit mit dem Tiefbauamt für zwei neue Leuchten vor und nach dem FGÜ auf der Seite des Parks entschieden. Die schon vorhandene Leuchte gegenüber auf Höhe des Heckmannweges bleibt bestehen.

Über den Bauunterhalt wird eine Deckensanierung bis zur Einmündung in die Spessartstraße erfolgen. Da dort derzeit die Straßenmarkierung für den Radverkehr aufgebracht wird, wird diese im Einmündungsbereich vorerst nicht eingefärbt. Nach der Deckensanierung werden auch die Roteinfärbung und die restliche Markierung erfolgen. Mit dieser Maßnahme wird dann auch die Einmündung in die Spessartstraße optisch verkleinert – der Radfahrer bekommt eine Einfädelungsspur, damit er leichter und schneller in die Spessartstraße einbiegen kann und somit auch besser im Blickfeld des Längsverkehrs der Spessartstraße ist. Diese Planung liegt den Unterlagen bei. Die Maßnahme wurde am 05.10.2023 verkehrsrechtlich angeordnet, konnte aber bisher aufgrund der Witterung nicht ausgeführt werden.

Für die AVG werden im Gehwegbereich Leerrohre verlegt.

In diesem Abschnitt der Blütenstraße gibt es keinen Linienbusverkehr.

3. Kosten

Die Kosten im Rahmen des bepreisten Leistungsverzeichnisses betragen:

FGÜ Blütenstraße	Kostenberechnung	Kosten des bepreisten LV
Baukosten inkl. Beleuchtung	95.200 €	123.616 €
20% Baunebenkosten	19.040 €	24.723 €
20 % Sicherheitszuschlag	22.427 €
10% Sicherheitszuschlag		12.362 €
Gesamtkosten	133.280 €	160.701 €
-Davon Anteil Unterhalt	0	33.530 €
-Anteil Neubau	133.280 €	127.171 €

Die Kosten (brutto) sind nach derzeitigem Preis - und Verfahrensstand ermittelt. Diese Kosten sind gemäß Index - und Marktpreisveränderungen fortzuführen. Es wird darauf hingewiesen, dass die tatsächlichen Kosten von der Kostenschätzung abweichen können.

4. Finanzierung

Derzeit stehen in der mittelfristigen Finanzplanung auf der HH-St. 1.6350.9500 150.000 EUR zur Verfügung. Die Kosten für die Sanierung der Fahrbahn in Höhe von 33.530 EUR werden über die HH-St. 0.6300.5131 abgerechnet.

5. Weiteres Vorgehen

Eine Vergabe der Bauleistungen ist im 3. Quartal des Jahres 2024 geplant. Die Bauausführung schließt sich an.

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2. Bushaltstelle (BHS) Michaelstraße Bau- und Finanzierungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat	5. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates	08.04.2024	ö	Beschließend	2

.Beschlussvorschlag

1. Der Stadtrat stimmt dem Umbau der Bushaltestelle (BHS) „Michaelstraße“ mit Gesamtkosten von 307.983 € brutto zu.
2. Die Verwaltung wird beauftragt den Umbau der Bushaltestelle baulich umzusetzen.

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [ x ]

nein [  ]

Sofern Kosten entstehen:
Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt	ja [ x ]	nein [  ]
Es entstehen Folgekosten	ja [ x ]	nein [  ]
Häufigkeit der Folgekosten	einmalig [  ]	wiederkehrend [ x ]

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

1. Sachstand und Anlass

Der Planungs- und Verkehrssenat hat am 20.02.2024 dem Umbau der Bushaltestelle (BHS) Michaelstraße im Stadtteil Damm zugestimmt.

2. Projektbeschreibung
   
   

Änderungen im Vergleich zur Entwurfsplanung:

Die AVG hat sich entschieden die Gas- und Wasserleitungen, die sich nach dem Ausbau unter dem Kap befinden würden, in die spätere Mitte der Fahrbahn zu verlegen und ein weiteres Schieberkreuz gegenüber der Einmündung Steinrückenstraße zu sanieren. Dazu hat sich das Baufeld entsprechend erweitert. Daraus resultiert fast eine Verdoppelung der Massen im Vollausbau Fahrbahn; im Aufbruch und in der Gussasphaltrinne. Über die Haushaltstelle des Bauhofs werden zwei defekte Straßenabläufe mitsaniert.

Die südliche Haltestelle (Fahrtrichtung ROB) musste um ca. 1 m Richtung Schule versetzt werden. Hintergrund ist eine mögliche Teilung des Grundstücks der Hausnr. 29 und eine damit verknüpfte Möglichkeit einer weiteren Zufahrt. Die Eigentümerin hat das Tiefbauamt informiert und um Beachtung gebeten.

Dadurch muss die vorhandene Straßenleuchte versetzt werden, da sie sonst im Bereich der taktilen Elemente stehen würde.

Eine weitere Änderung betrifft das Gartenamt: Bei einer Ortsbesichtigung sprach sich das Gartenamt für Wegbänder anstelle von Leistensteinen aus. Wegbänder sind aus Metall und wurden als Trennstreifen zwischen Grünstreifen und Fußweg bereits öfter eingesetzt. Die Wegbänder bedeuten einen geringeren Eingriff in mögliche Wurzeln der Bestandsbäume. Derzeit gibt es keine Trennung zwischen Grünstreifen und Asphaltgehweg. Auch die vorhandenen Borde, die dann später die Trennung zwischen Wartebereich und Grünstreifen bilden, sollen durch Wegbänder ersetzt werden.

Die Maßnahme muss zwingend in Vollsperrung ausgeführt werden, da der verbleibende Fahrbahnbereich für eine Kfz-Durchfahrt zu schmal ist. Fußgänger und Radfahrer werden die Baustelle passieren können. Die Zufahrten zu den Grundstücken werden so weit wie möglich befahrbar bleiben.

Die Maßnahme soll voraussichtlich ab dem 3.Quartal 2024 ausgeführt werden.

3. Kosten

Die Kosten im Rahmen des bepreisten Leistungsverzeichnisses betragen:

	Kostenberechung	Bepreistes LV
Baukosten	195.929 €	236.910 €
20 % Baunebenkosten	39.186 €	47.382 €
20% Sicherheitsaufschlag	39.186 €
10% Sicherheitsaufschlag		23.691 €
Gesamtkosten	274.300 €	307.983 €
-davon Anteil Bauunterhalt	0	14.285 €
-Anteil Neubau	274.300 €	293.698 €

Die Kosten (brutto) sind nach derzeitigem Preis - und Verfahrensstand ermittelt. Diese Kosten sind gemäß Index - und Marktpreisveränderungen fortzuführen. Es wird darauf hingewiesen, dass die tatsächlichen Kosten von der Kostenberechnung abweichen können.

4. Finanzierung
   
   

Für das Projekt „Umbau BHS 2024“ sind im Haushalt 2024 auf der Haushaltsstelle 1.6400.9500 insgesamt 200.000 Euro angemeldet. Je nach Submissionsergebnis sind zusätzliche Mittel über den Nachtragshaushalt bereitzustellen. Die Kosten für die Sanierung der beiden Straßeneinläufe in Höhe von 14.285 EUR werden über die Haushaltsstelle 0.6300.5131 abgerechnet.

5. Weiteres Vorgehen
   
   

Eine Vergabe der Bauleistungen ist im 2. Quartal des Jahres 2024 geplant. Die Bauausführung schließt sich im 3. Quartal an.

Bauzeit: Die AVG rechnet mit einer Bauzeit von ca. 8 Wochen für den Umbau der Gas- und Wasserleitungen. Der Umbau der Haltestellen wird dann zusätzlich mit etwa 2,5 Monaten veranschlagt.