Datum: 04.11.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzsenat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 17:33 Uhr bis 17:40 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	SP-Nr.	Bezeichnung
1	HFS/13/9/24	Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel im Verwaltungshaushalt 2024 Zusätzliche Reparaturarbeiten zum Erhalt der Verkehrssicherungspflicht der Schulsportanlagen
2	HFS/13/10/24	Neue SPNr. nach TOP 1 d. ö. S.

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1. / HFS/13/9/24. Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel im Verwaltungshaushalt 2024 Zusätzliche Reparaturarbeiten zum Erhalt der Verkehrssicherungspflicht der Schulsportanlagen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat	13. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates	04.11.2024	ö	Beschließend	1	HFS/13/9/24

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Der Auftrag wurde am 27.02.2024 in Höhe von 34.347,27 € an die Firma Schmitt GmbH vergeben. Die Fachfirma führte schon wiederholt die Reinigungs- und Reparaturarbeiten auf den Schulsportanlagen aus.

Die Reinigungsarbeiten werden mit einem Hochdruckreinigungsgerät durchgeführt. Hierbei wurden einige schon schadhaften Stellen der Kunststoffbeläge erheblich vergrößert. Die Belagsflächen hatten bereits keine Verbindung zu der Tragschicht. Dies war von der Oberflächenbeschaffenheit vor Beginn der Reinigungsarbeiten nicht erkennbar.

Im Zuge der Ausführung der Reparaturmaßnahmen hat sich herausgestellt, dass die Kunststoffbeläge in weitaus größerem Umfang schadhaft waren als ursprünglich erkennbar. Die Bauleitung der Stadt hat daraufhin ihr Einverständnis damit erteilt, dass die zusätzlichen Maßnahmen durchgeführt werden, um zu gewährleisten, dass die Anlagen pünktlich zum Schulbeginn wieder funktionsfähig zur Verfügung standen. Die Auftragserteilung war dringlich. Ein Stadtratsbeschluss konnte während der Ferienzeit nicht herbeigeführt werden.

Die ausgeführten Reinigungs- und Sanierungsarbeiten waren mindestens zu 80 % zwingend erforderlich, um die Verkehrssicherungspflicht auf den Laufbahnen und Kleinspielfeldern gewährleisten zu können. Die restlichen 20 % der Reparaturarbeiten wurden zur Anpassung der Randbereiche durchgeführt. Alle zusätzlichen Sanierungsarbeiten mussten zeitnah in den Sommerferien durchgeführt werden, so dass der Sportbetrieb bei Schulbeginn vollzogen werden konnte. 

Das Aufmaß Protokoll der Firma wurde überprüft. Die Angaben des Protokolls sind stimmig. 

Die Mehrkosten belaufen sich auf 106.000,- €. Im Deckungsring der Schulen stehen noch 15.000,00 € zur Verfügung. Es werden dadurch zusätzlich 91.000,- € für die Maßnahmen auf den Schulportanlagen benötigt. Für die Summe der Mehrung sind die angebotenen Einheitspreise zu Grunde gelegt.

.Beschluss:

       0.2201.5161 (Realschule): 20.000,00 €
0.2351.5161 (Friedrich-Dessauer-Gymnasium): 71.000,00 €

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [ x ]

nein [  ]

Sofern Kosten entstehen:
Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt	ja [  ]	nein [ x ]
Es entstehen Folgekosten	ja [  ]	nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. / HFS/13/10/24. Neue SPNr. nach TOP 1 d. ö. S.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat	13. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates	04.11.2024	ö	Beschließend	2	HFS/13/10/24

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0