Druckansicht: 2. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates

Datum: 27.01.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzsenat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 14:00 Uhr bis 18:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	SP-Nr.	Bezeichnung
1	HFS/2/3/25	Neue SPNr. vor TOP 1 d. ö. S.
2	HFS/2/4/25	Anpassung des Stellenplans für das Jahr 2025 - Antrag von Herrn Stadtrat Dr. Lothar Blatt (UBV) vom 21.01.2025
3	HFS/2/5/25	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025 der Stadt Aschaffenburg; Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025 der Hospital-Stiftung

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1. / HFS/2/3/25. Neue SPNr. vor TOP 1 d. ö. S.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat	2. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates	27.01.2025	ö	Beschließend	1	HFS/2/3/25

.Beschluss:

Der Haupt- und Finanzsenat bedankt sich bei Herrn Oberbürgermeister Herzing, bei den Beschäftigten der Verwaltung sowie allen Rettungs- und Hilfskräften, die in den Tagen nach der Gewalttat im Schöntal sehr vieles geleistet haben.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. / HFS/2/4/25. Anpassung des Stellenplans für das Jahr 2025 - Antrag von Herrn Stadtrat Dr. Lothar Blatt (UBV) vom 21.01.2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat	2. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates	27.01.2025	ö	Beschließend	2	HFS/2/4/25

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

In der Sitzung des Haupt- und Finanzsenats vom 13.01.2025 wurden die geplanten Stellenanpassungen für das Jahr 2025 vorgestellt.

Seit der Vorstellung in der Sitzung vom 13.01.2025 haben sich noch Minderungen des Stellenbedarfs ergeben. Die Änderungen ergeben sich aus der Anlage. Der notwendige Stellenbedarf reduziert sich auf 34,48 Vollzeitäquivalente (VZÄ).

.Beschluss: 1

1. Der Bericht der Verwaltung zu den Stadtratsanträgen Nr. 1 und Nr. 3 aus Anlage 1 wird zur Kenntnis genommen.

2. Hinsichtlich den Anträgen Nr. 4 und Nr. 6 aus der Anlage 1 wird von den Senatsmitgliedern zur Kenntnis genommen, dass die Verwaltung ein Stellenwiederbesetzungsverfahren entwerfen und hierüber im Stadtrat berichten wird.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 2

I. Der Stellenplan wird um die in der Anlage aufgeführten Stellen angepasst (Anlage 2).

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ] keine weiteren Angaben erforderlich	[ ] kurze Erläuterung in den Begründungen	[ ] ausführliche Erläuterung in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative - Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [ x ]

nein [ ]

Sofern Kosten entstehen:
Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt	ja [ x ]	nein [ ]
Es entstehen Folgekosten	ja [ x ]	nein [ ]
Häufigkeit der Folgekosten	einmalig [ ]	wiederkehrend [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 14, Dagegen: 2

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3. / HFS/2/5/25. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025 der Stadt Aschaffenburg; Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025 der Hospital-Stiftung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat	2. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates	27.01.2025	ö	Beschließend	3	HFS/2/5/25

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Mündlicher Bericht der Verwaltung.

Der Stellenplan ist Bestandteil des Haushaltsplanes.

.Beschluss: 1

Der Bericht der Verwaltung über den Entwurf des Haushaltsplanes 2025 der Stadt Aschaffenburg und der Hospitalstiftung wird zur Kenntnis genommen.

Die neuen Ansätze aus der Änderungsliste (Anlage 3) sind einzuarbeiten.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 2

Die weiteren bisher vorliegenden Stadtratsanträge zum Haushalt 2025 (Anlage 1) werden wie folgt vorberaten:

a) Dem Antrag der GRÜNEN-Stadtratsfraktion auf Bereitstellung von Finanzmitteln für das Projekt „Schwammstadt“ wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 4, Dagegen: 11

Abstimmungsbemerkung:
Der Antrag ist damit abgelehnt.

.Beschluss: 3

b) Dem Antrag von Herrn Stadtrat Bernhard Schmitt vom 22.01.2025, womit geprüft werden soll, dass alle freiwilligen Leistungen um mindestens 10 % gekürzt werden sollen, wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 1, Dagegen: 14

Abstimmungsbemerkung:
Der Antrag ist damit abgelehnt.

.Beschluss: 4

c) Dem Antrag von Herrn Stadtrat Bernhard Schmitt vom 22.01.2025, mit dem eine komplette Abschaffung des 0 € Bustickets an Samstagen gefordert wird, wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 3, Dagegen: 12

Abstimmungsbemerkung:
Der Antrag ist damit abgelehnt.

.Beschluss: 5

d) Dem Antrag von Herrn Stadtrat Bernhard Schmitt vom 22.01.2025, durch den Tablets erst ab der 8. Jahrgangstufe beschafft werden sollen, wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 1, Dagegen: 14

Abstimmungsbemerkung:
Der Antrag ist damit abgelehnt.

.Beschluss: 6

Die Beratungsergebnisse dieser Sitzung werden dem Plenum zur Entscheidung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

Datenstand vom 11.03.2025 09:36 Uhr