Datum: 26.03.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Stadthallensenat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:56 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	SP-Nr.	Bezeichnung
1	SHS/1/1/25	Strategieentwicklung; Umgliederung des Touristikbetriebs in die Kernverwaltung
2	SHS/1/2/25	Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Kongress- und Touristikbetriebe der Stadt Aschaffenburg a) Bilanzsumme und Jahresverlust b) Behandlung des Jahresverlustes
3	SHS/1/3/25	Erteilung der Entlastung nach § 6 Abs. 1 Nr. 8 der Betriebssatzung i.V.m. Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern für die Kongress- und Touristikbetriebe der Stadt Aschaffenburg für das Wirtschaftsjahr 2023

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1. / SHS/1/1/25. Strategieentwicklung; Umgliederung des Touristikbetriebs in die Kernverwaltung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Stadthallensenat	1. Sitzung des Stadthallensenates	26.03.2025	ö	Beschließend	1	SHS/1/1/25

.Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. / SHS/1/2/25. Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Kongress- und Touristikbetriebe der Stadt Aschaffenburg a) Bilanzsumme und Jahresverlust b) Behandlung des Jahresverlustes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Stadthallensenat	1. Sitzung des Stadthallensenates	26.03.2025	ö	Beschließend	2	SHS/1/2/25
Stadtrat (Plenum)	6. Sitzung des Stadtrates (Plenum)	07.04.2025	ö	Beschließend	1

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Nach § 25 Abs. 3 der Eigenbetriebsverordnung (EBV) ist der Jahresabschluss vom Stadtrat (Plenum) festzustellen.

Der Feststellung hat vorauszugehen:

• Abschlussprüfung durch den Wirtschaftsprüfer
• Bekanntgabe im Stadthallensenat
• Örtliche Rechnungsprüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss

Die Prüfung des Jahresabschlusses erfolgte durch die DORNBACH GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft - Steuerberatungsgesellschaft, Rheinstraße 4N, 55116 Mainz, am 02.07.2024. Am 23.07.2024 wurde der Bericht des Wirtschaftsprüfers in der Sitzung des Stadthallensenat ausführlich erläutert. Die örtliche Rechnungsprüfung erfolgte durch das Rechnungsprüfungsamt mit Bericht vom 19.11.2024 sowie dem Beschluss des Rechnungsprüfungsausschusses am 09.12.2024.

Um umseitige Beschlussfassung wird gebeten.

.Beschluss:

1. Bei einer Bilanzsumme von 875.539,15 € (Vorjahr: 966.976,24 €) beträgt der Jahresverlust 1.926.983,53 € (Vorjahr: 1.667.783,35 €).
2. Der Jahresverlust aus dem Jahr 2022 i. H. v. insgesamt 1.667.783,35 €, der auf das Wirtschaftsjahr 2023 vorgetragen wurde, ist durch Verlustzuweisung der Stadt Aschaffenburg ausgeglichen worden.

Der Verlust des Jahres 2023 i. H. v. 1.926.983,53 € wurde auf das Wirtschaftsjahr 2024 vorgetragen.

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

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3. / SHS/1/3/25. Erteilung der Entlastung nach § 6 Abs. 1 Nr. 8 der Betriebssatzung i.V.m. Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern für die Kongress- und Touristikbetriebe der Stadt Aschaffenburg für das Wirtschaftsjahr 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Stadthallensenat	1. Sitzung des Stadthallensenates	26.03.2025	ö	Beschließend	3	SHS/1/3/25
Stadtrat (Plenum)	6. Sitzung des Stadtrates (Plenum)	07.04.2025	ö	Beschließend	2

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Aschaffenburg.

Nach Art. 102 Abs. 3 GO hat der Stadtrat (Plenum) nach Durchführung der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses der Kongress- und Touristikbetriebe der Stadt Aschaffenburg alsbald, jedoch in der Regel bis zum 30. Juni des auf das Haushaltsjahr folgenden übernächsten Jahres den Jahresabschluss in öffentlicher Sitzung festzustellen und über die Entlastung zu beschließen.

Der Stadtrat (Plenum) hat jeweils auf der Grundlage des vom Rechnungsprüfungsausschuss zum Prüfungsbericht erklärten Berichts der örtlichen Rechnungsprüfung mit den vorausgehenden Beschlüssen der heutigen Sitzung den Jahresabschluss der Kongress- und Touristikbetriebe der Stadt Aschaffenburg für das Wirtschaftsjahr 2023 gem. Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt.

Mit Beschluss über die Entlastung erkennt der Stadthallensenat vorberatend den Jahresabschluss in der vorliegenden Form an.

Um umseitige Beschlussfassung wird gebeten.

.Beschluss:

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen