Datum: 08.05.2025
Status: Einladung
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Werksenat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	SP-Nr.	Bezeichnung
1		Einnahmen- und Auslastungsstatistik der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen und Aschaffenburger Bäder und Eissporthallen GmbH von Januar bis Februar 2025
2		Abfallbilanz 2024
3		Anpassung der Fahrscheintarife der VAB GmbH zum 01.01.2026
4		Behandlung des Antrages von Herrn Stadtrat Dr. Lothar Blatt (UBV) vom 09.03.2025 wegen "Aktivitäten gegen Zigarettenkippen-Verschmutzung an Bushaltestellen" und Bekanntgabe des Antwortschreibens der Stadtwerke Aschaffenburg vom 14.03.2025
5		Behandlung des Antrages von Herrn Stadtrat Dr. Lothar Blatt (UBV) vom 18.03.2025 wegen "Sicherstellung Nutzung Behindertenparkplätze Parkhäuser Stadttheater und Stadthalle" und Bekanntgabe des Antwortschreibens der Stadtwerke Aschaffenburg vom 15.04.2025
6		Behandlung des Antrages von Herrn Stadtrat Dr. Lothar Blatt (UBV) vom 18.03.2025 wegen "Sitzbank Bushaltestelle Südbahnhofstr. stadteinwärts" und Bekanntgabe des Antwortschreibens der Stadtwerke Aschaffenburg vom 27.03.2025
7		Behandlung des gemeinsamen Antrages der Herren Stadträte Dr. Lothar Blatt (UBV), Bernhard Schmitt (ÖDP) und Jürgen Zahn (KI) vom 25.03.2025 wegen "Bericht zu den Pflichten von Busfahrerinnen und Busfahrern gegenüber Menschen mit Behinderung" und Bekanntgabe des Antwortschreibens der Stadtwerke Aschaffenburg vom 07.04.2025

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1. Einnahmen- und Auslastungsstatistik der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen und Aschaffenburger Bäder und Eissporthallen GmbH von Januar bis Februar 2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	2. Sitzung des Werksenates	08.05.2025	ö	Beschließend	1

.Beschlussvorschlag

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [ x ]

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2. Abfallbilanz 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	2. Sitzung des Werksenates	08.05.2025	ö	Beschließend	2

.Beschlussvorschlag

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [ x ]

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Im Jahr 2024 verzeichnete die Stadt Aschaffenburg einen Anstieg der kommunal erfassten Gesamtabfallmenge um 1.027 Tonnen. Trotz intensiver Maßnahmen zur Förderung von Nachhaltigkeit, Recycling und Kreislaufwirtschaft bleiben die anfallenden Abfallmengen eine erhebliche Herausforderung für Umwelt, Gesellschaft und Verwaltung.

Entsorgungswege und Mengenverteilung

Im Berichtsjahr wurden insgesamt 14.047 Tonnen Hausmüll thermisch im Gemeinschaftskraftwerk Schweinfurt verwertet. Weitere 350 Tonnen wurden auf der Deponie Sansenhecken abgelagert. Die Differenz zur Gesamtmenge ergibt sich aus der Veränderung der Lagermengen an der Müllumladestation der Gesellschaft für Bioabfallverwertung Aschaffenburg (GBAB).

Entwicklung im Bereich Hausmüll und kommunale Sammlungen

Die Menge der verwertbaren Abfälle erhöhte sich gegenüber dem Vorjahr um 418 Tonnen auf insgesamt 23.353 Tonnen (vgl. Anlage 2). 

Papier, Pappe und Kartonagen (PPK)

Im PPK-Bereich setzte sich der bereits bekannte Trend fort: Das Sammelvolumen steigt, während das Gesamtgewicht sinkt. Diese Entwicklung ist vor allem auf den rückläufigen Anteil von Zeitungen und Katalogen sowie auf die Zunahme leichterer Versandkartonagen aus dem Onlinehandel zurückzuführen.

Recyclinghöfe und Sonderabfälle

Die Nutzungsintensität der beiden städtischen Recyclinghöfe stieg 2024 leicht an. Die Annahmemenge pro Einwohner lag bei 151,44 kg pro Jahr (vgl. Anlage 3), was eine weitere Zunahme im Vergleich zum Vorjahr darstellt. Im Bereich der Schadstoffsammlung blieb die erfasste Menge stabil bei rund 90 Tonnen. Das etablierte Konzept der stationären Erfassung an den Recyclinghöfen hat sich bewährt und findet sowohl bei Privatpersonen als auch bei Gewerbebetrieben großen Zuspruch. Die kontinuierlich hohe Qualität der Annahmeprozesse trägt maßgeblich zur Akzeptanz bei – auch öffentliche Einrichtungen, z.B. Schulen, nutzen das Angebot regelmäßig. 

Nicht verwertbare Abfälle und illegale Ablagerungen

Die Menge nicht verwertbarer Abfälle betrug im Jahr 2024 insgesamt 350 Tonnen. Einen erheblichen personellen und finanziellen Aufwand verursachen weiterhin wilde Müllablagerungen im Stadtgebiet. Bis zu drei Mitarbeiter sind ganzjährig mit der Beseitigung dieser Abfälle beauftragt – es werden noch immer jährlich rund 200 Tonnen illegal entsorgten Mülls aufgenommen. In Fällen identifizierbarer Verursacher erfolgt, wie bisher, eine umgehende Kostenübernahmeforderung sowie eine Anzeige. Häufig betroffen sind insbesondere Containerstandorte und öffentliche Treffpunkte.

Sperrmüllabfuhr

Erfreulicherweise wurde das Angebot der städtischen Sperrmüllabfuhr im Jahr 2024 deutlich intensiver in Anspruch genommen als in den Vorjahren. Diese Entwicklung zeigt das Vertrauen der Bevölkerung in das städtische Entsorgungsangebot und trägt durch den höheren Verwertungsweg zur Ressourcenschonung und Reduzierung der Entsorgungskosten bei.

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3. Anpassung der Fahrscheintarife der VAB GmbH zum 01.01.2026

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	2. Sitzung des Werksenates	08.05.2025	ö	Vorberatend	3
Stadtrat (Plenum)	8. Sitzung des Stadtrates (Plenum)	19.05.2025	ö	Beschließend	2

.Beschlussvorschlag

Der Bericht der Stadtwerke Aschaffenburg zur geplanten Anpassung der Fahrscheintarife der VAB GmbH ab dem 01.01.2026 wird zur Kenntnis genommen.

Die Werkleitung wird ermächtigt, in der nächsten Gesellschafterversammlung der VAB GmbH am 23. Juli 2025, einer für die Gesellschafter der VAB GmbH notwendigen Tarifanpassung der Fahrscheintarife ab dem 01.01.2026 in der Größenordnung von ca. 3,7% über das gesamte Tarifangebot zuzustimmen.

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [ x ]

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

 

Laut Gesellschaftsvertrag der VAB GmbH sind unter § 10 Abs. (2) die Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung sowie die Stimmquoren geregelt. Tarifangelegenheiten sind dementsprechend einstimmig zu beschließen, weswegen die Werkleitung ein Mandat benötigt um die Interessen der Stadt bzw. der Stadtwerke Aschaffenburg gegenüber den weiteren Gesellschaftern der VAB GmbH vertreten zu können. 

Mit Neugründung der VAB im Jahr 2016 ging die Zuständigkeit für die Fahrscheintarife per Beschluss auf die VAB GmbH über. Dementsprechend erfolgt die Beantragung der Fahrscheintarife bei der nach dem PBefG § 39 zuständigen Behörde, hier die Regierung von Unterfranken, durch die VAB GmbH.

Die vorgeschlagene Höhe der Tarifanpassung ist das Ergebnis von intensiven und langen Verhandlungsrunden unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Verkehrsverträge und Interessen. Maßgebend sind hier eigenwirtschaftliche und gemeinwirtschaftliche Verkehre sowie Brutto- und Nettoverträge zu nennen. 

Um künftig diese intensive Preisfindung zu vereinfachen ist geplant, ab dem nächsten Tarifwechsel auf eine indexbasierte Tariffortschreibung zu wechseln. Diese wird aktuell unter der Federführung der AMINA, sprich der Aufgabenträger Stadt und Landkreis Aschaffenburg sowie des Landkreises Miltenberg entwickelt. Die hierfür notwendigen Gremienbeschlüsse sollen im zweiten Halbjahr 2025 herbeigeführt werden.

Die voraussichtlich letztmalig durch die VAB GmbH vorgeschlagene, sehr moderate Tarifanpassung liegt mit den angestrebten ca. 3,7% über das gesamte Mengengerüst hinweg unter den Musterberechnungen der AMINA für die Indexfortschreibung. 

Bei den digitalen Tarifen (Einzelfahrscheine und Tageskarten) kann der Ticketpreis aufgrund eines gegenüber den Papiertickets deutlich geringeren Verwaltungsaufwandes voraussichtlich sogar konstant gehalten werden. 

Eine kontinuierliche Fortschreibung des VAB-Tarifes ist zwingend notwendig, da die Berechnung der Ausgleichsleistungen durch den Verkauf des D-Tickets auf dieser Basis erfolgt und nur so kann der Einnahmenanspruch der VAB Gesellschafter entsprechend berücksichtigt werden.

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4. Behandlung des Antrages von Herrn Stadtrat Dr. Lothar Blatt (UBV) vom 09.03.2025 wegen "Aktivitäten gegen Zigarettenkippen-Verschmutzung an Bushaltestellen" und Bekanntgabe des Antwortschreibens der Stadtwerke Aschaffenburg vom 14.03.2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	2. Sitzung des Werksenates	08.05.2025	ö	Beschließend	4

.Beschlussvorschlag

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [ x ]

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5. Behandlung des Antrages von Herrn Stadtrat Dr. Lothar Blatt (UBV) vom 18.03.2025 wegen "Sicherstellung Nutzung Behindertenparkplätze Parkhäuser Stadttheater und Stadthalle" und Bekanntgabe des Antwortschreibens der Stadtwerke Aschaffenburg vom 15.04.2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	2. Sitzung des Werksenates	08.05.2025	ö	Beschließend	5

.Beschlussvorschlag

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [ x ]

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6. Behandlung des Antrages von Herrn Stadtrat Dr. Lothar Blatt (UBV) vom 18.03.2025 wegen "Sitzbank Bushaltestelle Südbahnhofstr. stadteinwärts" und Bekanntgabe des Antwortschreibens der Stadtwerke Aschaffenburg vom 27.03.2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	2. Sitzung des Werksenates	08.05.2025	ö	Beschließend	6

.Beschlussvorschlag

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [ x ]

nein [  ]

Sofern Kosten entstehen:
Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt	ja [ x ]	nein [  ]
Es entstehen Folgekosten	ja [  ]	nein [  ]
Häufigkeit der Folgekosten	einmalig [  ]	wiederkehrend [  ]

*Die Mittel werden über den vom Stadtrat beschlossenen Wirtschaftsplan der Stadtwerke Aschaffenburg bereitgestellt.

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7. Behandlung des gemeinsamen Antrages der Herren Stadträte Dr. Lothar Blatt (UBV), Bernhard Schmitt (ÖDP) und Jürgen Zahn (KI) vom 25.03.2025 wegen "Bericht zu den Pflichten von Busfahrerinnen und Busfahrern gegenüber Menschen mit Behinderung" und Bekanntgabe des Antwortschreibens der Stadtwerke Aschaffenburg vom 07.04.2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Werksenat	2. Sitzung des Werksenates	08.05.2025	ö	Beschließend	7

.Beschlussvorschlag

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [ x ]