Datum: 18.03.2025
Status: Einladung
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Nachhaltigkeitsbeirat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, ca. 17:45 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	SP-Nr.	Bezeichnung
1		Bestätigung des letzten Protokolls (vgl. Anlage)
2		Rückblick Plenum 02.12.2024 Satzung Nachhaltigkeitsbeirat
3		Zusammensetzung Preiskomitee des Nachhaltigkeitspreises
4		Beantragung Förderung einer KEPOL-Stelle zur Koordination kommunaler Entwicklungspolitik
5		Vorstellung Smart-Data-Dashboard (BNK-Dashboard)
6		Sonstiges: Bericht aus dem AK Verkehr

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1. Bestätigung des letzten Protokolls (vgl. Anlage)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Nachhaltigkeitsbeirat	1. Sitzung des Nachhaltigkeitsbeirates	18.03.2025	ö	Beschließend	1

.Beschlussvorschlag

II. Angaben zur Klimawirkung:

(bitte ankreuzen)

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant	teilweise klimarelevant	sehr klimarelevant
[  ]  keine weiteren Angaben erforderlich	[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen	[  ]  ausführliche Erläuterung  in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

(bitte ankreuzen)

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [  ]

nein [  ]

Sofern Kosten entstehen:
Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt	ja [  ]	nein [  ]
Es entstehen Folgekosten	ja [  ]	nein [  ]
Häufigkeit der Folgekosten	einmalig [  ]	wiederkehrend [  ]

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2. Rückblick Plenum 02.12.2024 Satzung Nachhaltigkeitsbeirat

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Nachhaltigkeitsbeirat	1. Sitzung des Nachhaltigkeitsbeirates	18.03.2025	ö	Beschließend	2

.Beschlussvorschlag

In diesem Sinne verabschiedet der Nachhaltigkeitsbeirat mit der heutigen Sitzung folgende Beschlussempfehlung für den Stadtrat:

Der Nachhaltigkeitsbeirat besteht gemäß § 4 der Satzung vom 03.12.2024 aus berufenen Mitgliedern und stellv. Mitgliedern der Stadtverwaltung sowie Organisationen/Institutionen dort festgelegter Bereiche. Folgende Zusammenstellung der Vertreter oder Vertreterinnen (jeweils mit Stellvertreter oder Stellvertreterin) der Organisationen/Institutionen sowie der Stadtverwaltung soll dem Stadtrat vorgelegt und künftig als Anlage zur Satzung geführt werden.

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Bereich	Organisation		Beirat/Beirätin		Stellvertretende
Stadtverwaltung	Finanz- und Ordnungsverwaltung		xxx		Xxx
	Bau- und Stadtentwicklung		Xxx			Xxx
	Gleichstellungsstelle	Xxx		N.N.
	Amt für soziale Leistung / Sachgebiet Bildungs- und Integrationsmanagement	N.N		xxx
	Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz	Xxx		xxx
Eine Welt Arbeit	Nord-Süd-Forum Aschaffenburg		Xxx		xxx
Kirchengemeinschaft	Evangelisches Dekanat		Xxx		xxx
	Bischöfliches Stadtdekanat A´burg	Xxx		xxx
Interessenvertretung Kinder und Jugendliche	Jukuz / Stadtjugendring		Xxx		xxx
Handwerkerschaft	Kreishandwerkerschaft		Xxx		xxx
Gewerkschaft	Deutscher Gewerkschaftsbund		Xxx		xxx
Naturschutz	LBV Aschaffenburg-Miltenberg		Xxx		xxx
	BN Kreisgruppe Aschaffenburg	Xxx		xxx
Nachhaltige Mobilität	ADFC / VDC		Xxx		xxx
Wirtschaft/Industrie und Handel	KION Group  Linde Material Handling GmbH / IHK		Xxx		xxx
Klimaschutz	Friday for Future		xxx
Kommunale Ver- und Entsorgung	Stadtwerke Aschaffenburg		Xxx		xxx
Städtischer Wohnungsbau	Stadtbau Aschaffenburg		Xxx		xxx
Regionales Energiemanagement	Energieagentur Bayerischer Untermain		Xxx		xxx
Hochschule	Technische Hochschule  Aschaffenburg		Xxx		xxx
Bürgerschaft			xxx

Folgende Beirätinnen und Beiräte sind gemäß § 3 der Satzung kraft Amtes Mitglied:

Bereich	Organisation	Beirat/Beirätin		Stellvertretende
Vorsitz	Oberbürgermeister	Jürgen Herzing
Nachhaltigkeits-Beauftragte	Stabsstelle Klima und Nachhaltigkeit	Xxx		xxx
Stadtrat	CSU-Fraktion	Anna Hajek		Brigitte Gans
	CSU-Fraktion	Dr. Robert Löwer	Gerald Otter
	SPD-Fraktion	Tobias Wüst	Anne Lenz-Böhlau
	SPD-Fraktion	Manuel Michniok	Esther Pranghofer-Weide
	GRÜNE-Fraktion	Rosemarie Ruf	Niklas Wagener
	GRÜNE-Fraktion	Dr. Nicole Holzheu	Moritz Mütze
	Ausschussgemeinschaft KI/ÖDP	Jürgen Zahn	Bernhard Schmitt
	Ausschussgemeinschaft  FDP/UBV	Karsten Klein	Thomas Klein

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3. Zusammensetzung Preiskomitee des Nachhaltigkeitspreises

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Nachhaltigkeitsbeirat	1. Sitzung des Nachhaltigkeitsbeirates	18.03.2025	ö	Beschließend	3

.Beschlussvorschlag

In diesem Sinne verabschiedet der Nachhaltigkeitsbeirat mit der heutigen Sitzung folgende Beschlussempfehlung für den Stadtrat:

Die Jury des Nachhaltigkeitspreises wird angepasst und nach der im Beschlussvorschlag angefügten Tabelle besetzt.

Die Zusammensetzung wird in den Richtlinien des Preiskomitees übernommen.

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Nachdem in der Sitzung des Nachhaltigkeitsbeirats am 13.11.2024 im Rahmen der Neufassung der Richtlinien angeregt wurde die Zusammensetzung des Preiskomitees zu überarbeiten, findet sich der Vorschlag der Stabsstelle Nachhaltigkeit in Nachfolgender Tabelle. 

Wichtig ist, dass damit das breite Spektrum der Nachhaltigkeit und Expertise aus dem Nachhaltigkeitsbeirat abgedeckt ist. 

Für die Nominierung nach den Regularien des Preises ist nach wie vor die Stabstelle Nachhaltigkeit verantwortlich. Gleiches gilt für die Organisation der Ausschreibung, der Durchführung der Sitzung des Preiskomitees und Preisverleihung. 

Das Preiskomitee besteht aus 11 Personen aus dem Nachhaltigkeitsbeirat: Bereich	Organisation/Position	Name/n
Eine Welt Arbeit	Nord-Süd Forum Aschaffenburg	xxx
Bürgerschaft	Vertretung der Bürgerschaft	xxx
Stabstelle Nachhaltigkeit	Nachhaltigkeitsbeauftragte	xxx
Stabstelle Nachhaltigkeit	Koordinator Nachhaltigkeit	xxx
Bau-und Stadtentwicklung	Amtsleitung Amt für Stadtplanung und Klimamanagement	xxx
Kirchengemeinschaft	Kath. Dekanat und Evang. Dekanat in jährlicher Rotation	xxx
Gewerkschaft	DGB	xxx
Wirtschaft	Linde Material Handling	xxx
Naturschutzverbände	LBV und Bund Naturschutz in jährlicher Rotation	xxx
Mobilität	ADFC und VDC in jährlicher Rotation	xxx
Interessenvertretung Kinder und Jugendliche	Stadtjugendring und Jukuz in jährlicher Rotation	xxx

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4. Beantragung Förderung einer KEPOL-Stelle zur Koordination kommunaler Entwicklungspolitik

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Nachhaltigkeitsbeirat	1. Sitzung des Nachhaltigkeitsbeirates	18.03.2025	ö	Beschließend	4

.Beschlussvorschlag

In diesem Sinne verabschiedet der Nachhaltigkeitsbeirat mit der heutigen Sitzung folgende Beschlussempfehlung für den Stadtrat:

Die Stadt Aschaffenburg schafft ab dem 02.01.2026 für zwei Jahre eine geförderte Stelle zur Koordination kommunaler Entwicklungspolitik (KEPOL).

Der Antrag zur Förderung wird fristgerecht in einem ersten Entwurf zum 31. März 2025 bei der SKEW gestellt.

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

• Schaffung einer Stelle zur Koordination kommunaler Entwicklungspolitik 
• Gefördert über die SKEW von Engagement Global (Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) 
• Projektstart in 2026 -> Einstellung zum 02.01.2026 
• Förderung: 1.+2. Jahr in Höhe von 90%, 3.+4. Jahr in Höhe von 75% der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben: Personalkosten für eine/n Koordinator*in (TVöD EG 11 - 13) bestehend aus dem Gehalt sowie den Personalnebenkosten, Kosten für Begleitmaßnahmen wie Fortbildungs- und Reisekosten für die/den Koordinator*in sowie Ausgaben für Maßnahmen zur Zielerreichung (z.B. Informationsveranstaltungen, Partnerschaftsprojekte) von insgesamt bis zu 10.000 Euro bei 24-monatiger Förderung 
• eine Verwaltungskostenpauschale (zur Deckung der entstandenen Verwaltungskosten z.B. anteilig für Personal, Kommunikation, etc.) in Höhe von max. 7 Prozent zusätzlich zu den aufgeführten zuwendungsfähigen Projektausgaben 
• Das Antragsverfahren ist zweistufig. Vor der offiziellen Antragstellung ist es notwendig, ab sofort bis spätestens zum 31. März 2025 einen Antragsentwurf einzureichen. Eine Antragstellung ist nach der o.g. Abgabe des Antragsentwurfs und dessen Genehmigung ab sofort bis spätestens 30. Juni 2025 möglich. 

Das Projektziel, welches mit der Koordinationsstelle erreicht werden soll, sollte sich lt. Fördermittelgeber SKEW auf eines oder mehrere der folgenden Themengebiete beziehen: 

• Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und der globalen Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals - SDG) auf lokaler Ebene im Sinne des SKEW-Programms „Globale Nachhaltige Kommune" 
• Fairer Handel und Faire Beschaffung auf lokaler Ebene 
• Internationale Kommunalbeziehungen und/oder Partnerschaften mit Kommunen des Globalen Südens 

• Umsetzung in Aschaffenburg: 

• Umsetzung eines weiteren Projektes in Bo / Sierra Leone -> Nachhaltige Kommunalentwicklung durch Partnerschaftsprojekte (Nakopa), gefördert von SKEW bis zu 100.000 Euro 
• Umsetzung eines Projektes in Constantine / Algerien -> Kleinprojektefond KPF bis zu 50.000 Euro 
• Öffentlichkeitsarbeit zu den Nachhaltigkeitsprojekten in Bo / Sierra Leone und Constantine / Algerien 
• Intensivierung der Maßnahmen in Bezug auf Fairer Handel (z.Bsp.: Workshops, Faire Kita realisieren, Ökomarkt, Fair Kickt-Turnier, Faire Woche, Fest der Vielfalt…); Betreuung der Steuerungsgruppe Fairtrade-Stadt; 
• Intensivierung der Maßnahmen in Bezug auf Faire Beschaffung in der Stadtverwaltung. 
• Betreuung des Smart Data Dashboards -> jährliche Aufbereitung der Daten; Weiterentwicklung des Dashboards -> weitere Kennzahlen identifizieren und implementieren (im Standard-Design ohne externe Betreuung möglich!) 
• Implementierung einer Nachhaltigkeitsstrategie (ggfs. für zweiten Förderzeitraum) 
• Implementierung einer nachhaltigen Haushaltsaufstellung (ggfs. für zweiten Förderzeitraum 

KEPOL arbeitet unter Stabstelle Klima und Nachhaltigkeit im Büro OB sowie in enger Absprache mit Amt für Sport, Gesundheit und Städtepartnerschaft. 

Weiterführende Informationen: 

https://skew.engagement-global.de/koordination-kommunaler-entwicklungspolitik.html 

https://skew.engagement-global.de/unterstuetzung-durch-nakopa.html

https://skew.engagement-global.de/kleinprojektefonds.html

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5. Vorstellung Smart-Data-Dashboard (BNK-Dashboard)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Nachhaltigkeitsbeirat	1. Sitzung des Nachhaltigkeitsbeirates	18.03.2025	ö	Beschließend	5

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6. Sonstiges: Bericht aus dem AK Verkehr

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Nachhaltigkeitsbeirat	1. Sitzung des Nachhaltigkeitsbeirates	18.03.2025	ö	Beschließend	6