Verbesserung der Breitbanderschließung des Stadtteils Obernau im Rahmen der bayerischen Hochgeschwindigkeitsförderung;
Referent: Herr Dr. Joachim Först, Dr. Först Consult
Daten angezeigt aus Sitzung:
2. Sitzung des Wirtschaftsförderungsausschusses, 22.10.2013
Beratungsreihenfolge
.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.
Für den Stadtteil Obernau arbeitet die Stadt Aschaffenburg im Rahmen der Hochgeschwindigkeitsförderung des Freistaats Bayern an einer Verbesserung der Breitbandversorgung. Gefördert durch die erste bayerische Breitbandinitiative können im Gewerbegebiet Obernau seit 2011 Übertragungsraten bis zu 50 Mbit/s im Download realisiert werden. Im Stadtteil selber sind weiterhin Straßenbereiche vorhanden, in denen kabelgebunden nicht mehr als 2-3 Mbit/s Downloadgeschwindigkeit verfügbar sind.
Das Ziel der bayerischen Hochgeschwindigkeitsförderung ist der Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream. Diese Bedingungen erfüllen die sogenannten Netze der nächsten Generation (NGA Netze). Die Versorgung weiterer Anschlussinhaber (u. a. Privathaushalte, Telearbeitsplätze, kommunale Einrichtungen, Schulen und Behörden), auch unterhalb der Übertragungsrate von 50 Mbit/s im Downstream, ist erwünschter Nebeneffekt.
Das aktuelle Hochgeschwindigkeitsförderprogramm des Freistaats Bayern umfasst 19 notwendige Verfahrensschritte. Im ersten Schritt ist die Gemeinde verpflichtet, die räumliche Lage des Erschließungsgebiets (nur Gewerbe- und Kumulationsgebiete) festzulegen. Voraussetzung ist, dass im festgelegten Kumulationsgebiet mindestens fünf Unternehmen im Sinne von § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz angesiedelt sind.
In einem mündlichen Bericht stellen Herr Dr. Joachim Först, Dr. Först Consult, und die Verwaltung die bisherigen vorbereitenden Aktivitäten zum Einstieg in das Hochgeschwindigkeitsförderprogramm vor.
.Beschluss: 1
Der Bericht zur Verbesserung der Breitbanderschließung im Stadtteil Obernau wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0
.Beschluss: 2
Die Stadträte xxx und Josef Taudte sprechen sich dafür aus, möglichst bald einen Stadtratsbeschluss zur Festlegung des Kumulationsgebietes
im Stadtteil Obernau herbeizuführen. Herr Stadtrat xxx regt an, nicht alle möglichen Fördergelder in Obernau zu binden, falls es in anderen Stadtteilen auch noch unterversorgte Gebiete geben sollte.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0
Datenstand vom 31.03.2015 16:59 Uhr
