Städtebauförderung
Sanierungsprogramm "Soziale Stadt" - Nördliche Innenstadt / Bahnhofsquartier
- Fortschreibung des Städtebauförderungsprogramms der Stadt Aschaffenburg für das Jahr 2014 und die Fortschreibungsjahre 2015 - 2017
Daten angezeigt aus Sitzung:
15. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 04.11.2013
Beratungsreihenfolge
.Beschluss:
Die in der Anlage 3 beigefügte Bedarfsmitteilung zum Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ - „Nördliche Innenstadt / Bahnhofsquartier“ - für das Jahr 2014 sowie für die Fortschreibungsjahre 2015 - 2017 wird vom Stadtrat zur Kenntnis genommen. Der Stadtrat stimmt der Durchführung der einzelnen Sanierungsmaßnahmen und deren Finanzierung zu.
Die fortgeschriebene Haushalts- und Finanzplanung nach diesem Programm geht davon aus, dass der Stadt Aschaffenburg für alle Sanierungsmaßnahmen im Finanzplanungszeitraum Städtebauförderungsmittel in Höhe von 60 % der jeweils förderfähigen Gesamtkosten gewährt werden.
Die Verwaltung wird ermächtigt und beauftragt,
- der Bewilligungsbehörde die Förderanträge zu den einzelnen im Jahresprogramm aufgeführten Sanierungsmaßnahmen zur Entscheidung vorzulegen,
- im Entwurf für den Haushalt 2014 die entsprechenden finanziellen Mittel in Einnahmen und Ausgaben vorzutragen und
3. die Finanzierung für die Jahre 2015 - 2017 nach den Werten im Jahresantrag 2014 fortzuschreiben.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 40, Dagegen: 0
Datenstand vom 31.03.2015 17:00 Uhr
