Anlässlich der am 04.12.2012 vorgestellten Planungen und Machbarkeitsstudien für die Berufsschule II, Kronberggymnasium und Schönbergschule wurde folgender Beschluss gefasst:
„Für die Umsetzung der anstehenden Schulbau- und Generalsanierungen im Bereich Hochbau wird ein Arbeitskreis mit Vertretern der im Stadtrat vertretenen Fraktionen und Wählergruppen, sowie der Verwaltung eingerichtet. Der Beirat hat die Aufgabe, anstehende Großprojekte hinsichtlich ihrer Realisier- und Finanzierbarkeit zu prüfen und eine Empfehlung an den Stadtrat weiter zu leiten.“
Die 1. Arbeitskreissitzung am 26.02.2013 befasste sich vorrangig mit organisatorischen Fragen zum Arbeitskreisauftrag, wie auch mit derzeitigen Grundlagen zur allgemeinen Finanzsituation und Hochbauprojekten.
Um eine Prioritätenliste anstehender Großprojekte im Hochbau erarbeiten zu können, wurden zunächst die Projekte:
? Berufsschule 2,
? Kronberggymnasium,
? Schönbergschule,
? Museumsquartier (1. BA),
? Rathaussanierung (1. BA),
vorgestellt und erläutert.
Die Arbeitskreismitglieder waren sich darin einig, dass darüber hinaus weitere Projekte (Berufsschule 1, Museumsquartier (2. BA), Rathaussanierung (2. BA), Dreifach-Turnhalle, u.a.) folgen werden. Auch können Folgeprojekte erst begonnen werden, wenn Projekte aus der ersten Priorität abgeschlossen sind.
Die 2. Arbeitskreissitzung am 24.05.2013 hatte ebenfalls einen jeweils aktualisierten Sachstandsbericht zu den vorrangig zu behandelnden Projekten zum Inhalt.
Einen großen Raum nahm jedoch die Erarbeitung eines möglichen Finanzierungskonzeptes für die Folgejahre 2014 – 2016 ein.
Hier waren insbesondere die jeweiligen Haushaltsplan- und Finanzplanansätze der Folgejahre, wie auch die jeweiligen Projektprioritäten zu berücksichtigen.
Daraus erging folgende Empfehlung zur weiteren Beratung und ggf. Beschlussfassung an den Stadtrat:
„Der Arbeitskreis empfiehlt, die Baumaßnahmen an der Berufsschule II, dem Kronberggymnasium, der Schönbergschule, dem Museum und dem Rathaus
entsprechend der im nachfolgenden Finanzierungskonzept dargestellten zeitlichen
Abfolge durchzuführen.“
Das Finanzierungskonzept dient als Grundlage für anstehende Haushaltsansätze und –beratungen zum Haushaltsjahr 2014 ff.
