Behandlung des Antrages von Herrn Stadtrat Dr. Lothar Blatt vom 07.05.2012 wegen "Errichtung einer barrierefreien Behindertentoilette auf der Hohen Warte" und Bekanntgabe der Stellungnahme der Verwaltung vom 23.09.2013


Daten angezeigt aus Sitzung:  10. Sitzung des Planungs- und Verkehrssenates, 05.11.2013

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Planungs- und Verkehrssenat 10. Sitzung des Planungs- und Verkehrssenates 05.11.2013 ö Beschließend 7pvs/10/7/13

.Beschluss:

1. Der Antrag von Herrn Stadtrat Dr. Lothar Blatt vom 07.05.2012 wegen "Errichtung einer barrierefreien Behindertentoilette auf der Hohen Warte" und die Stellungnahme der Verwaltung vom 23.09.2013 werden zur Kenntnis genommen (Anlage 4).

2. Herr Stadtrat xxx erkundigt sich, wann das Verbotsschild für Fahrzeuge über 7,5 t des zulässigen Gesamtgewichts auf der Zufahrtsstraße zum Gasthaus Hohe Warte endlich entfernt wird, da Omnibusse das Gasthaus nicht mehr direkt anfahren können. Herr xxx erläutert, dass die Freigabe dieses Waldweges zurzeit noch geprüft wird, dass aber die Stadt Aschaffenburg die Verkehrssicherungspflicht für diesen Weg auf keinen Fall übernehmen wird.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 31.03.2015 17:01 Uhr