Behandlung aller Stadtratsanträge zum Haushalt 2014

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Daten angezeigt aus Sitzung:  2. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 03.02.2014

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Stadtrat (Plenum) 2. Sitzung des Stadtrates (Plenum) 03.02.2014 ö Beschließend 3pl/2/3/14

.Beschluss: 1

Die 19 Stadtratsanträge (Nrn. 1 – 19) zum Haushalt 2014 werden an Hand der in Anlage 4 beigefügten Liste bekannt gegeben und nach ihrem Eingangsdatum chronologisch beraten. In der Aussprache, Beratung bzw. Behandlung der Anträge werden im Einzelnen folgende Ergebnisse erzie lt:

Antrag 1
Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 2

Der Antrag wird zur Kenntnis genommen. Eine Abstimmung erfolgt nicht.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 3

Antrag 3
Der Antrag wird zur Kenntnis genommen. Eine Abstimmung erfolgt nicht.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 4

Antrag 4
Der Antrag wird zur Kenntnis genommen. Eine Abstimmung erfolgt nicht.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 5

Antrag 5
Der Antrag wird zur Kenntnis genommen. Eine Abstimmung erfolgt nicht.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 6

Antrag 6
Der Antrag wird zur Kenntnis genommen. Eine Abstimmung erfolgt nicht.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 7

Antrag 7
Der Antrag wird mit 39 Nein-Stimmen und 2 Ja-Stimmen abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 8

Antrag 8
Der Antrag wird zur Kenntnis genommen. Eine Abstimmung erfolgt nicht.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 9

Antrag 9
Der Antrag wird zur Kenntnis genommen. Eine Abstimmung erfolgt nicht.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 10

Antrag 10
Der Antrag wurde für die Haushaltsberatung zurückgezogen.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 11

Antrag 11
Der Antrag wird zur Kenntnis genommen. Eine Abstimmung erfolgt nicht.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 12

Antrag 12
Der Antrag besteht aus drei Antragsteilen. Anträge 1 und 2 werden zur Kenntnis genommen. Eine Abstimmung erfolgt nicht. Die Anträge sollen im Juli 2014 erneut beraten werden. Der Antrag 3 (Badbergtreppe) wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 13

Antrag 13
Der Antrag wird zur Kenntnis genommen. Eine Abstimmung erfolgt nicht. Die Verteilung der Nutzungszeiten soll im Sportsenat vorgestellt werden.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 14

Antrag 14
Der Antrag besteht aus vier Antragsteilen. Die Anträge 1, 2 und 3 werden zur Kenntnis genommen. Eine Abstimmung erfolgt nicht. Antrag 4 wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 15

Antrag 15
Der Antrag wird zur Kenntnis genommen. Eine Abstimmung erfolgt nicht.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 16

Antrag 16
Der Antrag wird zur Kenntnis genommen. Eine Abstimmung erfolgt nicht.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 17

Antrag 17
Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 18

Antrag 18
Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 19

Antrag 19
Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 20

2. Auf Grund der Beschlüsse und der Beratungsergebnisse erfolgen die Änderungen in Anlage 5 zum Haushaltsplanentwurf, der in der Sitzung des Hauptsenates am 20. Januar 2014 vorgestellt worden war.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 01.04.2015 07:59 Uhr
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