Bestellung von Frau Stadträtin Rosemarie Ruf (GRÜNE) anstelle von Herrn Stadtrat Stefan Link (KI) als stellvertretendes Mitglied der Arbeitsgruppe Arbeitsgemeinschaft öffentlicher Personennahverkehr in der Region Bayerischer Untermain (ARGE ÖPNV)
Daten angezeigt aus Sitzung:
3. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 17.02.2014
Beratungsreihenfolge
.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.
Nach § 5 Abs. 5 der Vereinbarung über die Arbeitsgemeinschaft öffentlicher Personennahverkehr in der Region Bayerischer Untermain zwischen der Stadt Aschaffenburg, dem Landkreis Aschaffenburg und dem Landkreis Miltenberg vom 18.10.1995 wurde zur Beteiligung der Parteien vom Facharbeitskreis der ARGE ÖPNV am 29.11.1995 eine Arbeitsgruppe gebildet.
Die Arbeitsgruppe hat die Aufgabe vorberatend die Beschlüsse und Empfehlungen der Arbeitsgemeinschaft zu begleiten. Der Facharbeitskreis besteht aus Vertretern der Verwaltungen sowie einem bzw. einer Vertreter/in der VAB. Der Facharbeitskreis soll die fachliche Abstimmung und die Vorarbeit leisten.
Der Facharbeitskreis hat dazu am 29.11.1995 aufgrund der Auffassung der Vertreter der Stadt Aschaffenburg und des Landkreises Miltenberg festgelegt, dass jeder Fraktion „aus Gleichbehandlungsgründen“ eine Teilnahmemöglichkeit angeboten wird und daher jede Fraktion eine/n Vertreter/in und Stellvertreter/in in Arbeitsgruppe entsenden soll. Die Entsendung erfolgt durch Beschluss des Plenums.
Bedingt durch den Wechsel von Herrn Stadtrat Stefan Link von der GRÜNEN-Stadtratsfraktion zur Wählergruppe der Kommunalen Initi
ative (KI) ist auch die Position des stellvertretenden Mitglieds der GRÜNE-Stadtratsfraktion in der Arbeitsgruppe der die Arbeitsgemeinschaft öffentlicher Personennahverkehr in der Region Bayerischer Untermain neu zu besetzen.
Die GRÜNEN-Stadtratsfraktion hat telefonisch am 04.02.2014 mitgeteilt, dass nun Frau Stadträtin Rosemarie Ruf anstelle von Herrn Stadtrat Link bestellt werden soll.
Um Beschlussfassung wird daher gebeten.
.Beschluss:
Frau Stadträtin Rosemarie Ruf (GRÜNE) wird mit sofortiger Wirkung anstelle von Herrn Stadtrat Stefan Link (KI) als stellvertretendes Mitglied von Frau Stadträtin Mechthild Schößler (GRÜNE) in die Arbeitsgruppe der Arbeitsgemeinschaft öffentlicher Personennahverkehr in der Region Bayerischer Untermain (ARGE ÖPNV) entsprechend § 5 Abs. 5 der Vereinbarung über die Arbeitsgemeinschaft zwischen der Stadt Aschaffenburg, dem Landkreis Aschaffenburg und dem Landkreis Miltenberg vom 18.10.1995 bestellt.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 31, Dagegen: 0
Datenstand vom 02.03.2016 10:54 Uhr
