Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Aschaffenburg - Berichtigung der Beschlüsse des Stadtrates vom 05.05.2014 -zur namentlichen Bestellung der Mitglieder - zur Bestellung des/der Vorsitzenden sowie eines/einer Stellvertreters/Stellvertreterin des/der Vorsitzenden


Daten angezeigt aus Sitzung:  8. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 12.05.2014

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Stadtrat (Plenum) 8. Sitzung des Stadtrates (Plenum) 12.05.2014 ö Beschließend 4pl/8/4/14

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Nach Art. 102 Abs. 3 Satz 1 der Gemeindeordnung des Freistaates Bayern (GO) und § 6 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Aschaffenburg hat die Stadt Aschaffenburg mit ihren ca. 70.000 Einwohnern einen Rechnungsprüfungsausschuss aus der Mitte des Stadtrates zu bilden und ein Ausschussmitglied zum Vorsitzenden zu bestimmen.


Mit Beschluss des Stadtrates vom 05.05.2014 (TOP 5) wurde der Rechnungsprüfungsausschuss gebildet und folgende Sitzverteilung einstimmig gebildet:

CSU
2 Ausschusssitze
SPD
2 Ausschusssitze
GRÜNE
1 Ausschusssitz
UBV/ÖDP
1 Ausschusssitz
FDP/KI
1 Ausschusssitz

Bei TOP 6 am 05.05.2014 wurden danach ein Vertreter der CSU zuviel als Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses versehentlich bestellt.

Bei TOP 7 wurde am 05.05.2014 auch eine Regelung im Vorsitz des Rechnungsprüfungsausschusses bestellt. Dabei wurde leider versehentlich Herr Stadtrat Karsten Klein als Vorsitzender und zugleich als Stellvertreter des Vorsitzenden für den Zeitraum vom 01.03.2019 bis 30.04.2020 vorgeschlagen und beschlossen. Ebenso ist der Zeitraum der Amtszeit von Herrn Stadtrat Blatt zu kurz, die Amtszeit geht vom 01.12.2017 bis 28.02.2019 und nicht bis 28.02.2018.

Nun erfolgt die umseitig eine Korrektur dieser Beschlüsse.

Die Verwaltung bittet um Zustimmung.

.Beschluss:

1. Als Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses werden entsprechend den Vorschlägen der Fraktionen, Gruppen und Ausschussgemeinschaften folgenden Stadtratsmitglieder bestellt:

Fraktion / Auschussgemein.
Mitglied
1. Stellvertreter/in
2. Stellvertreter/in
CSU
Werner Elsässer
Peter Schweickard
Rainer Kunkel

Brigitte Gans
Rainer Kunkel
Thomas Gerlach




SPD
Karin Pranghofer
Wolfgang Giegerich
Wolfgang Autz

Martina Fehlner
Anne Lenz-Böhlau
Theodor Bubenzer




GRÜNE
Thomas Mütze
Claus Berninger
Thomas Giegerich




UBV/ÖDP
Dr. Lothar Blatt
Willi Hart
Bernhard Schmitt




FDP/KI
Karsten Klein
Gerd Lüder
Johannes Büttner

2.        Als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Aschaffenburg werden nach Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung des Freistaates Bayern (GO) folgende Ausschussmitglieder bestimmt:
       
       Karin Pranghofer                ab sofort     bis 31.07.2015
       Werner Elsässer        vom        01.08.2015 bis 30.09.2016
       Thomas Mütze        vom        01.10.2016 bis 30.11.2017
       Dr. Lothar Blatt        vom        01.12.2017 bis 28.02.2019
       Karsten Klein        vom        01.03.2019 bis 30.04.2020

2.        Als Stellvertreter des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses werden folgende Ausschussmitglieder bestimmt:

       Werner Elsässer                ab sofort     bis 31.07.2015
       Karin Pranghofer        vom        01.08.2015 bis 30.09.2016
       Karsten Klein        vom        01.10.2016 bis 30.11.2017
       Thomas Mütze        vom        01.12.2017 bis 28.02.2019
       Dr. Lothar Blatt        vom        01.03.2019 bis 30.04.2020

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 43, Dagegen: 0

Datenstand vom 01.04.2015 08:32 Uhr