PL/3/1/15

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PL/3/1/15

Daten angezeigt aus Sitzung: 3. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 02.03.2015

Beratungsreihenfolge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Stadtrat (Plenum)	3. Sitzung des Stadtrates (Plenum)	02.03.2015	ö	Beschließend	1	pl/3/1/15

.Beschluss: 1

Der Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.02.2015 wird zur Kenntnis genommen. Die Reihenfolge der Beratung der Tagesordnungspunkte wird gem. Anlage 1 geändert.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 2

Die Haushaltsreden werden mit Zustimmung des Plenums zu Beginn der Beratungen gehalten. Die Ansprache des Oberbürgermeisters ist als Anlage 2 beigefügt. Die Stellungnahmen und Reden der Stadtratsfraktionen schließen sich an.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 3

Die vorliegenden Stadtratsanträge gem. der Übersicht in Anlage 3 und die Änderungsliste zum Haushalt 2015 in Anlage 3a werden zur Kenntnis genommen. Folgende Anträge werden vor der Beratung und Abstimmung über das Eckpunkte-Papier beraten und behandelt:

1. Der Antrag Nummer 20 vom 2.3.2015 wird insgesamt mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Anwesend: 41 Mitglieder

2. Der Antrag Nummer 17 vom 26.02.2015 wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt. Auf Verlangen des Antragsstellers wird festgehalten, dass der Antrag nach Auskunft der Verwaltung grundsätzlich die geltende Gemeindeordnung widerspiegelt.
Anwesend: 41 Mitglieder

3. Der Antrag Nummer 19.4 vom 27.02.2015 wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Anwesend: 41 Mitglieder

4. Der Antrag Nummer 19.5 vom 27.02.2015 wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Anwesend: 41 Mitglieder

5. Der Antrag Nummer 19.6 vom 27.02.2015 wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Anwesend: 41 Mitglieder

6. Der Antrag Nummer 19.7 vom 27.02.2015 wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Anwesend: 41 Mitglieder

7. Der Antrag Nummer 19.10 vom 27.02.2015 wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Anwesend: 41 Mitglieder

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 01.04.2015 10:03 Uhr

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