Krankenhauszweckverband Aschaffenburg-Alzenau – Ausgründung des Krankenhausbetriebes in eine GmbH
Daten angezeigt aus Sitzung:
7. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 15.06.2015
Beratungsreihenfolge
.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.
Mit Beschluss vom 13.5.2013 hat der Stadtrat der Verwaltung den Auftrag erteilt, ein Eckwertepapier für eine Fusion des Klinikums Aschaffenburg mit dem Kreiskrankenhaus Alzenau-Wasserlos zu erstellen. Mit Beschluss vom 15.7.2013 wurde der Auftrag weiter präzisiert. Dabei war unter anderem vorgesehen, Grundstrukturen für die fusionierten Krankenhäuser herauszuarbeiten. Die Ausgründung des Krankenhausbetriebes war dabei bereits angedacht, sollte aber erst in einer zweiten Phase nach Beschlussfassung über das Eckwertepapier näher ausgearbeitet werden.
Das Eckwertepapier wurde am 17.2.2014 beschlossen. Es wurde der Auftrag erteilt, die Fusionsverträge auf der Basis des Eckwertepapiers auszuarbeiten und zur Beschlussfassung vorzulegen. Zudem sollte der im Entwurf vorliegende GmbH-Vertrag für den auszugründenden Krankenhausbetrieb weiterentwickelt werden. Die Fusionsverträge wurden am 6.10.2014 beschlossen und am 2.12.2014 unterzeichnet. In der Folgezeit wurde die GmbH-Satzung überarbeitet. Das Ergebnis wurde in der Lenkungsgruppensitzung vom 18.3.2015 vorgestellt. Die Mitglieder der Lenkungsgruppe wurden gebeten, Änderungswünsche einzureichen. Die nächste Lenkungsgruppensitzung, in der die Änderungswünsche diskutiert werden sollen, findet am 12.6.2015 statt. Über das Ergebnis dieser Sitzung wird berichtet.
Detaillierte Gespräche mit dem Personalrat, der durch seinen Vorsitzenden auch in der Lenkungsgruppe vertreten ist, sollen im Juli stattfinden.
.Beschluss:
I.
Der Bericht über die Ausgründung des Krankenhausbetriebes des Krankenhauszweckverbandes Aschaffenburg-Alzenau in eine GmbH wird zur Kenntnis genommen.
II. Angaben zu den Kosten:)
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Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
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ja [ ]
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nein [ x ]
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Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0
Datenstand vom 14.10.2015 13:41 Uhr
