Behandlung der Anträge der CSU-Stadtratsfraktion vom 05.08.2015 und der Kommunalen Initiative vom 04.10.2015 wegen "Verlegung der Kfz-Zulassungsstelle" und Bekanntgabe der Stellungnahme der Verwaltung vom 09.12.2015

« Vorherige  |  Nächste »

Daten angezeigt aus Sitzung:  1. Sitzung des Planungs- und Verkehrssenates, 19.01.2016

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Planungs- und Verkehrssenat 1. Sitzung des Planungs- und Verkehrssenates 19.01.2016 ö Beschließend 6pvs/1/6/16

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Vgl. Anlage

.Beschluss:

1. Die Anträge der CSU-Stadtratsfraktion vom 05.08.2015 und der Kommunalen Initiative vom 04.10.2015 wegen "Verlegung der Kfz-Zulassungsstelle" und die Stellungnahme der Verwaltung vom 09.12.2015 werden zur Kenntnis genommen (Anlage 5).

2. Es wird zur Kenntnis genommen, dass sich die Mehrheit der Senatsmitglieder gegen eine Auslagerung der Kfz-Zulassungsstelle oder des gesamten Bürgerservicebüros aus dem Rathausgebäude ausspricht. Allerdings werden gleichzeitig Maßnahmen für eine Verbesserung der Parksituation rund um den Stiftsplatz gefordert.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 19.02.2016 08:34 Uhr
« Vorherige  |  Nächste »