Die Anträge in Anlage 2 (Nummer 1 bis 20) werden beraten.
Antrag Nummer 1 wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt (Anwesend 41 Mitglieder).
Antrag Nummer 2 wird ohne Abstimmung behandelt (Anwesend 41 Mitglieder).
Antrag Nummer 3 wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt (Anwesend 41 Mitglieder).
Antrag Nummer 4 wird ohne Abstimmung behandelt (Anwesend 41 Mitglieder).
Antrag Nummer 5 wird ohne Abstimmung behandelt (Anwesend 41 Mitglieder).
Antrag Nummer 6 wird ohne Abstimmung behandelt (Anwesend 41 Mitglieder).
Antrag Nummer 7 wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt (Anwesend 41 Mitglieder).
Antrag Nummer 8 wird mit 19 Ja-Stimmen zu 22 Nein-Stimmen abgelehnt (Anwesend 41 Mitglieder). Stadtrat Bernhard Schmitt empfiehlt den Abstimmenden aus haftungsrechtlichen Gründen das Abstimmungsverhalten im Protokoll festhalten zu lassen.
Antrag Nummer 9 wird ohne Abstimmung behandelt (Anwesend 41 Mitglieder).
Antrag Nummer 10 wurde zurückgezogen (Anwesend 41 Mitglieder).
Antrag Nummer 11 wird ohne Abstimmung behandelt (Anwesend 41 Mitglieder).
Antrag Nummer 12 wird ohne Abstimmung behandelt, da er im Rahmen einer Ausschusssitzung beraten werden soll (Anwesend 41 Mitglieder).
Antrag Nummer 13 wird mit 24 Ja - Stimmen zu 17 Nein - Stimmen angenommen (Anwesend 40 Mitglieder).
Antrag Nummer 14 wird ohne Abstimmung behandelt (Anwesend 40 Mitglieder).
Antrag Nummer 15 wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt (Anwesend 39 Mitglieder).
Antrag Nummer 16 wird ohne Abstimmung behandelt und vom Antragsteller zurückgezogen, da zugesagt wird, das Thema in einem Planungs- und Verkehrssenat zu beraten. Frau Stadträtin Haas weist in diesem Zusammenhang auf einen entsprechenden Antrag ähnlichen Inhalts aus dem Jahre 2014 hin, der bis jetzt nicht beraten worden sei (Anwesend 39 Mitglieder).
Antrag Nummer 17 wird wie folgt beraten:
- Antrag Nummer 1 des Antrags Nummer 17 („Einnahmenseite“) wird zurückgezogen (Anwesend 40 Mitglieder).
- Antrag Nummer 2 des Antrags Nummer 17 („Einnahmenseite“) wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt (Anwesend 40 Mitglieder).
- Antrag Nummer 3 des Antrags Nummer 17 („Einnahmenseite“) wird ohne Abstimmung behandelt (Anwesend 40 Mitglieder).
- Antrag Nummer 1 des Antrags Nummer 17 („Ausgabenseite“) wird hinsichtlich Spiegelstrich 2 mit Stimmenmehrheit abgelehnt, im Übrigen als erledigt betrachtet (Anwesend 40 Mitglieder).
- Antrag Nummer 2 des Antrags Nummer 17 („Ausgabenseite“) wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt (Anwesend 40 Mitglieder).
- Antrag Nummer 3 des Antrags Nummer 17 („Ausgabenseite“) wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt (Anwesend 40 Mitglieder).
- Antrag Nummer 4 des Antrags Nummer 17 („Ausgabenseite“) wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt (Anwesend 40 Mitglieder).
- Antrag Nummer 5 des Antrags Nummer 17 („Ausgabenseite“) wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt (Anwesend 40 Mitglieder).
- Antrag Nummer 6 des Antrags Nummer 17 („Ausgabenseite“) wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt (Anwesend 40 Mitglieder).
- Antrag Nummer 7 des Antrags Nummer 17 („Ausgabenseite“) wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt (Anwesend 40 Mitglieder).
- Antrag Nummer 8 des Antrags Nummer 17 („Ausgabenseite“) wird zurückgezogen (Anwesend 40 Mitglieder).
Dem Antrag Nummer 18 wird vorbehaltlich der späteren Mittelbereitstellung im Nachtragshaushalt 2016 gegen einige Stimmen so zugestimmt: „Dem Caritasverband Aschaffenburg sollen 1 Mio. Euro auf fünf Haushaltsjahre verteilt (jeweils zu 200.000.-- €) als Baukostenzuschuss gewährt werden“ (Anwesend 40 Mitglieder).
Antrag Nummer 19 wird mit 22 Ja-Stimmen zu 19 Nein-Stimmen zugestimmt (Anwesend 41 Mitglieder).
Antrag Nummer 20 wird nicht mehr behandelt, da über ihn inhaltlich bereits zuvor bei Antrag Nummer 19 entschieden wurde (Anwesend 41 Mitglieder).
