Hintergrund:
Mit der bereits 2014 fertiggestellten Ringstraße und der im Mai 2017 in Betrieb gehenden Bahnparallele verfügt die Stadt Aschaffenburg über leistungsfähige Hauptstraßen, die den KFZ-Verkehr aufnehmen, bündeln und verteilen. Mit der Ringstraße und der Bahnparallele wird der Verkehr in der Innenstadt im Straßenzug Hanauer Straße – Friedrichstraße / Weißenburger Straße – Goldbacher Straße (B 26) und in der Schillerstraße weiter abnehmen da sich der Durchgangsverkehr auf diese neuen Trassen verlagern wird.
Weniger Verkehr in der Innenstadt bietet große Chancen die Aschaffenburger Innenstadt als Einkaufs- Kultur-, Dienstleistungs- und Wohnstandort in Zukunft noch attraktiver zu gestalten. Die gute Erreichbarkeit der Innenstadt darf dabei aber nicht beeinträchtigt werden. Sie muss auf Dauer sichergestellt bleiben.
Mit dem vom Stadtrat 2003 beschlossenen Verkehrsentwicklungsplan gibt es bereits erste konzeptionelle Überlegungen zur Verkehrsentwicklung in der Innenstadt nach der Fertigstellung der Ringstraße und Bahnparallele. Diese Konzeptplanung enthält aber noch keine konkreten Maßnahmen. Vor dem Hintergrund der im Mai 2017 bevorstehenden Inbetriebnahme der Bahnparallele ist es daher sinnvoll, einen bürgerschaftlichen Dialog mit allen gesellschaftlichen Gruppen über den Verkehr in der Innenstadt einzuleiten.
Die Aufgabenstellung dieses Dialoges besteht darin einen breiten Konsens darüber zu erreichen, welchen Stellenwert der Kfz-Verkehr, der ÖPNV, der Radverkehr, der Fußgänger und der Wirtschaftsverkehr haben sollen und welche Chancen damit für den Handels- und Dienstleistungsstandort Innenstadt verbunden sind.
Anlass:
In den vergangenen Monaten haben sich verschiedene Interessensgruppen zur Verkehrsentwicklung in der Innenstadt geäußert und ihre Überlegungen öffentlich gemacht bzw. an die Verwaltung herangetragen.
Um den Interessensgruppen eine Plattform für einen gegenseitigen Austausch zu bieten, bei der sich auch die Öffentlichkeit über die einzelnen Positionen informieren kann, hat die Stadtverwaltung die Öffentlichkeit am Montag, den 25.01.2016 zu einem Verkehrsforum eingeladen.
Diese Veranstaltung diente der ersten Information und dem Meinungsaustausch der unterschiedlichen Interessensgruppen mit den Bürgen. Daher wurde davon abgesehen, eine Verwaltungsmeinung vorzustellen.
Eingeladen waren die Interessensgruppen
- Industrie- und Handelskammer (IHK)
- Handelsverband Bayern (HBE)
- Allgemeiner Deutscher Fahrradclub (ADFC)
- Verkehrsclub Deutschland (VCD)
- Die Altstadtfreunde e.V.
- Stadtwerke Aschaffenburg
In einem 5-minütigen Statement konnte jede Gruppierung ihre Position darlegen. Nach einer Diskussionsrunde auf dem Podium wurde den Bürgern die Möglichkeit der Nachfrage und der Ergänzung eröffnet.
Wichtig für die Veranstaltung war es, Gemeinsamkeiten festzustellen aber auch Differenzen deutlich zu benennen.
Allen gemeinsam war an diesem Abend das Ziel, den Ziel- und Quellverkehr in der Innenstadt zu erhalten und die Erreichbarkeit der Innenstadt für diese Verkehre zu verbessern. Dafür ist es wichtig, Stausituationen in der Innenstadt zu reduzieren indem der Durchgangsverkehr auf die Ringstraße und Bahnparallele verlagert wird. Um auch in Zukunft eine attraktive Innenstadt zu erreichen, gilt es die Aufenthalts- und Erlebnisqualität zu stärken.
Mit einem Bürgerinteresse von rund 150 Besuchern sowie regen Diskussionen auf dem Podium und konstruktiven Beiträgen der Bürgern wird die Veranstaltung als ein guter Einstieg in die weitere öffentliche Diskussion zur Verkehrsentwicklung in der Innenstadt beurteilt.
Weiteres Vorgehen
Um nun die Meinungsbildung fortzuführen und auf den Ergebnissen des Abends aufzubauen, sollen nun auch der Politik und der Verwaltung bei getrennten Arbeitstreffen, Gelegenheit zur Meinungsbildung eröffnet werden.
Bei diesem Vorgehen erhält der Stadtrat ein besonders Gewicht und kann sich im Verlauf dieses Arbeitsprozesses immer wieder die Meinung der beteiligten Ämter sowie der Öffentlichkeit zu dem Thema einzuholen.
Am Ende des Meinungsbildungsprozesses, der sich in Stadtratsbeschlüssen niederschlagen muss, soll ein qualitätsvolles Ergebnis stehen, welches von einer breiten Mehrheit in der Politik, der Interessensgemeinschaften und den Bürgern getragen wird.
Vorbild für dieses Vorgehen ist der erfolgreich und iterativ angelegt gewesene Prozess zur Neugestaltung des Theaterplatzes. Auch in diesem fand zur Meinungsbildung ein stetiger Wechsel zwischen nichtöffentlichen Diskussionsrunden, über die dann öffentlich berichtet wurde, und öffentlichen Bürgergesprächen statt.
Folgende Schritte sollen für diesen Kommunikationsprozess wie folgt terminiert werden:
- Stadtratsworkshop zur Verkehrsentwicklung und Attraktivitätssteigerung der Innenstadt (März 2016)
- Arbeitstreffen mit weiteren Interessensgruppen aus der Innenstadt
- Workshop der städtischen und externen Fachdienststellen (TÖP) die an der Verkehrsentwicklung und Attraktivitätssteigerung der Innenstadt (April/Mai 2016) mitwirken.
- Konzeptansätze und Handlungsfelder auf der Grundlage der vorgebrachten Positionen und der bisherigen Planungen und Vorstellung im Stadtrat (Juni/Juli 2016)
- Zweite Runde des öffentlichen Diskussionsforums Verkehrsentwicklung Innenstadt (vor der Sommerpause)
- Erarbeitung eines Vorentwurfs (Arbeitstitel: Verkehrsentwicklung und Attraktivitätssteigerung der Innenstadt) zur künftigen funktionalen und gestalterischen Behandlung der Straßen- und Verkehrsräume der Innenstadt (Vorstellung im Stadtrat Herbst 2016)
- Umsetzung der informellen Planung in formale Planungsverfahren mit der dafür vorgesehenen Bürgerbeteiligung je nach Problemstellung
