Busersatzbeschaffung 2016


Daten angezeigt aus Sitzung:  3. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 29.02.2016

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Werksenat 1. Sitzung des Werksenates 18.02.2016 ö Vorberatend 3ws/1/3/16
Stadtrat (Plenum) 3. Sitzung des Stadtrates (Plenum) 29.02.2016 ö Beschließend 6pl/3/6/16

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Am Stichtag 31.12.2015 ergibt das Durchschnittsalter der Fahrzeuge im Verkehrsbetrieb der Stadtwerke Aschaffenburg 9,86 Jahre. Eine kontinuierliche Ersatzbeschaffung der jeweils ältesten Busse bis zum Jahr 2020 unterstellt, ergibt die nachfolgende Entwicklung:



Seit Dezember 2011 ist die Fahrzeugflotte vollständig barrierefrei (Niederflur mit Absenkung) ausgestattet. 35 der 50 Busse verfügen darüber hinaus über eine Klapprampe um den Zustieg an nicht barrierefrei ausgebauten Haltestellen für Rollstuhlfahrer zu erleichtern.
Rund 76 Prozent (38 Stück) der Busse sind klimatisiert und somit in der Lage ein angenehmes Raumklima zu ermöglichen.
Im Jahr 2016 sind 3 Neufahrzeuge als Ersatz für die nachfolgend aufgeführten Busse geplant:
AB-VA 36        EZ: 1995        KM (31.12.2015):  1.036.356         Abgasnorm Euro 2
AB-VA 37        EZ: 1995        KM (31.12.2015):  1.038.571                Abgasnorm Euro 2
AB-VA 38        EZ: 1995        KM (31.12.2015):  1.016.829                Abgasnorm Euro 2


Die vorgesehenen drei Busersatzbeschaffungen wurden mit 750.000,-- € im Wirtschaftsplan 2016 eingestellt.
Für die im vergangenen Jahr 2015 angeschafften drei Busse wurde eine Zuwendung durch den Freistaat Bayern in Höhe von 210.000,-- € gewährt.
Die Förderanträge für die geplanten drei neuen Busse wurden bereits im Oktober 2015 gestellt.
Diese Anträge begründen aber keinen Rechtsanspruch auf Gewährung einer Zuwendung nach dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (BayGVFG).
Für das Jahr 2016 gehen wir von den folgenden, unveränderten Förderbeträgen durch das Bayerische Staatsministerium des Inneren für Bau und Verkehr aus:
Standardbus                                        60.000 €
Zusätzlich für Niederflurbauweise                10.000 €

Das Gesamtvolumen der Förderung durch den Freistaat Bayern bleibt mit rund 30 Millionen € gegenüber 2015 unverändert.
Die Fahrzeuge sollen gemäß ANBest-K (Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung an kommunale Körperschaften) im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaft EU-weit ausgeschrieben werden.
Grundlage dieser Ausschreibung bildet das am 07.04.2011 im Werksenat vorgestellte und beschlossene Lastenheft.

.Beschluss:

I. Der Bericht der Stadtwerke zur vorgeschlagenen Busersatzbeschaffung 2016 wird zur Kenntnis genommen (Anlage 3). Die Ausschreibung von drei Solobussen - jeweils behindertengerecht - im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaft wird beschlossen.

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [ X  ]
nein [   ]

Sofern Kosten entstehen:


Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt*
ja [ X  ]
nein [   ]
Es entstehen Folgekosten
ja [   ]
nein [   ]
Häufigkeit der Folgekosten
einmalig
[  ]
wiederkehrend
[   ]

*Die Mittel werden über den vom Stadtrat beschlossenen Wirtschaftsplan der Stadtwerke Aschaffenburg bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 42, Dagegen: 0

Datenstand vom 29.09.2016 14:19 Uhr