Behandlung des fraktionsübergreifenden Antrages vom 31.07.2015 wegen "Bekanntmachung nichtöffentlicher Tagesordnungspunkte unter Berücksichtigung von Datenschutz und Diskretionsbedürfnissen" und Bekanntgabe der Stellungnahme vom 26.10.2015

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Daten angezeigt aus Sitzung:  3. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 29.02.2016

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Stadtrat (Plenum) 3. Sitzung des Stadtrates (Plenum) 29.02.2016 ö Beschließend 7pl/3/7/16

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Vgl. Anlage

.Beschluss: 1

Der fraktionsübergreifende Antrag vom 31.07.2015 wegen „Bekanntmachung nichtöffentlicher Tagesordnungspunkte unter Berücksichtigung von Datenschutz und Diskretionsbed ürfnissen“ und die Stellungnahme der Verwaltung vom 26.10.2015 (Anlage 4) werden zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 2

Ziffer 1 des fraktionsübergreifenden Antrages vom 31.07.2015 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 16, Dagegen: 25

Abstimmungsbemerkung:
Der Antrag ist damit abgelehnt.

.Beschluss: 3

Ziffer 2 des fraktionsübergreifenden Antrages vom 31.07.2015 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 14, Dagegen: 27

Abstimmungsbemerkung:
Der Antrag ist damit abgelehnt.

Datenstand vom 29.09.2016 14:19 Uhr
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