Dem Sozialplan der Stadt Aschaffenburg 2015 ist zuletzt der Sozialbericht 2009 vorausgegangen. Die Umbenennung im Titel macht den mittlerweile verstärkten Fokus auf planerische Prozesse im sozialen Sektor deutlich.
Im Vergleich zum letzten Papier werden im Sozialplan 2015 außerdem keine sozialen Gruppen mehr beschrieben, sondern vielmehr notwendige Handlungsfelder aufgedeckt, die es verstärkt zu bearbeiten gilt, um benachteiligten Bevölkerungsgruppen bessere Lebensbedingungen zu sichern.
Der Sozialplan enthält
- rechtliche Rahmenbedingungen zu Sozialleistungen,
- die Aufgaben und Leistungen des Amtes für soziale Leistungen
mit seinen drei Sachgebieten,
- die Evaluation alter Handlungsempfehlungen aus 2009,
- die Aufstellung neuer Handlungsempfehlungen für die Sozialplanung der nächsten Jahre,
- die Darstellung weiterer sozial relevanter Planungsprozesse der Stadtverwaltung,
- Strukturmerkmale der Arbeitslosigkeit in Aschaffenburg,
- ein Städtevergleich zu statistischen Daten mit anderen bayerischen Städten,
und die kleinräumige Verteilung von Sozialdaten im Stadtgebiet.
Der Sozialplan ist in Abstimmung der Statistik, Sozial- und Jugendhilfeplanung im Büro des Oberbürgermeisters und des Amtsleiters sowie den Sachgebietsleitern und Mitarbeitern aus den drei Sachgebieten „Sozialhilfe/Wohngeld“, „Sonstige Soziale Leistungen“ und „Asylbewerberbetreuung“ im Amt für soziale Leistungen entstanden. Zusätzlich wurden in einer Expertenrunde unter anderem mit dem Jugendamtsleiter sowie mehreren Vertretern aus sozialen Einrichtungen und den genannten Dienststellen grundsätzliche Bedarfe in der Stadt besprochen.
Zentral im Sozialplan sind nun die aktuellen Handlungsempfehlungen, bestehend aus den (in Teilen) noch nicht umgesetzten Empfehlungen aus 2009 und neu formulierten Maßnahmen, die es künftig umzusetzen gilt.
Der Sozialplan liegt den Sitzungsunterlagen bei und wird mit seinen Maßnahmenvorschlägen in der Sitzung im Rahmen einer Kurzpräsentation vorgestellt.
Mit Schreiben vom 11.04.2016 nahm die SPD-Stadtratsfraktion Stellung zum Sozialplan. Die darin aufgworfenen Fragen wurden in der beigefügten Anlage zu dieser Beschlussvorlage beantwortet.
Hinweis:
Der 65 Seiten umfassende Sozialplan wurde zuletzt am 01.04.2016 mit der Zustellung der Sitzungsunterlagen für die Sitzung des Plenums am 11.04.2016 in Papierform ausgeliefert. Der Plan liegt in Papierform den Unterlagen daher nun nicht mehr bei.
Der Plan kann jedoch im Ratsinformationssystem oder in der Verwaltungsbibliothek eingesehen werden. Ebenso besteht die Möglichkeit, dass ein Exemplar in der Verwaltung unter der Rufnummer 330 1380 angefordert wird.
