PVS/1/2/17

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Daten angezeigt aus Sitzung:  1. Sitzung des Planungs- und Verkehrssenates, 17.01.2017

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Planungs- und Verkehrssenat 1. Sitzung des Planungs- und Verkehrssenates 17.01.2017 ö Beschließend 2pvs/1/2/17

.Beschluss: 1

Der „Eil-Antrag“ der UBV-Stadtratsfraktion vom 16.01.2017 wegen „Informationen über die Verzögerungen im Baugebiet Rotäcker“ wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung teilt mit, dass dieser Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Planungs- und Verkehrssenates gesetzt werden wird. Herr Stadtrat Wilhelm Hart stimmt diesem Vorschlag zu.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 2

Herr Oberbürgermeister Klaus Herzog teilt mit, dass der Planungs- und Verkehrssenat gem. § 23 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates nun darüber zu entscheiden hat, ob dieser „Eil-Antrag“ der KI und GRÜNEN-Stadtratsfraktion vom 17.01.2017 (Anlage 1) heute nachträglich auf die Tagesordnung gesetzt und damit behandelt werden soll.

Nach einer kurzen Stellungnahme der Antragssteller stellt Herr Oberbürgermeister Klaus Herzog folgendes zur Abstimmung:

„Der heutigen Behandlung des o. g. Antrages wird zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 3, Dagegen: 11

Abstimmungsbemerkung:
Eine nachträglich Erweiterung der Tagesordnung um diesen Antrag ist daher abgelehnt.

Datenstand vom 13.03.2017 11:03 Uhr
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