Die Anträge in Anlage 3 (Nummer 1 bis 17) werden beraten.
Antrag Nummer 1 wird seitens der Verwaltung zugesagt. (Anwesend: 38) – ohne SRin J. Gerlach
Antrag Nummer 2 wird zugestimmt (Anwesend: 39). Ja: 1 Nein: 38 (ohne SRin J. Gerlach / zusätzlich SRin Pranghofer-Weide). Damit ist der Antrag abgelehnt.
Antrag Nummer 3 wird zurückgestellt (Anwesend 39 Mitglieder). (ohne SRin. J. Gerlach).
Antrag Nummer 5 wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt (Anwesend: 40 Mitglieder
).
Antrag Nummer 4 wird ohne Abstimmung behandelt (Anwesend 40 Mitglieder).
Antrag Nummer 6 wird ohne Abstimmung behandelt (Anwesend 40 Mitglieder).
Antrag Nummer 7 wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt (Anwesend 40 Mitglieder).
Antrag Nummer 8 wird ohne Abstimmung behandelt. (Anwesend 41 Mitglieder / zusätzlich SR Dr. Schubring).
Antrag Nummer 9 wird ohne Abstimmung behandelt (Anwesend 41 Mitglieder). Im Planungs- und Verkehrssenat soll der aktuelle Sachstand vorgestellt werden.
Antrag Nummer 10 wird ohne Abstimmung behandelt. Die SPD-Stadtratsfraktion wünscht eine schriftliche Beantwortung und Beratung in weiteren Ausschüssen (Anwesend 41 Mitglieder).
Antrag Nummer 11 wird ohne Abstimmung behandelt (Anwesend 41 Mitglieder).
Antrag Nummer 12 wird ohne Abstimmung behandelt (Anwesend 41 Mitglieder).
Antrag Nummer 13 wird ohne Abstimmung beraten (Anwesend 41 Mitglieder).
Die Stadtratsfraktion „GRÜNE“, wünscht eine weitere Beratung im Planungs- und Verkehrssenat, dem sich die KI ebenfalls anschließt.
Über Antrag Nummer 14 wird in Einzelabstimmungen entschieden
(jeweils anwesend 41 Mitglieder):
Nr. 1 des Antrags Nr. 14 wird gegen 2 Stimmen abgelehnt.
Nr. 2 des Antrags Nr. 14 wird gegen 2 Stimmen abgelehnt.
Nr. 3 des Antrags Nr. 14 wird zurückgezogen, da die Verwaltung zusagt, den Antrag vor der Sommerpause 2017 im Planungs- und Verkehrssenat beraten zu lassen.
Nr. 4 des Antrags Nr. 14 wird gegen 2 Stimmen abgelehnt.
Nr. 5 des Antrags Nr. 14 wird zurückgezogen.
Antrag Nummer 15 wird in Einzelabstimmung behandelt (jeweils 41 Anwesende):
Nr. 1 des Antrags Nr. 15 wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Nr. 2 des Antrags Nr. 15 wird zurückgezogen.
Nr. 3 des Antrags Nr. 15 wird gegen 2 Stimmen abgelehnt.
Nr. 4 des Antrags Nr. 15 wird zurückgezogen. Die Verwaltung sagt zu, dass die Pläne für den Ausbau der Badbergtreppe der Grundstückseigentümerin, der Stadtbau GmbH, zugeschickt werden.
Nr. 5 des Antrags Nr. 15 wird gegen 2 Stimmen abgelehnt.
Nr. 6 des Antrags Nr. 15 wird zurückgezogen.
Nr. 7 des Antrags Nr. 15 wird zurückgezogen. Die Verwaltung sagt zu, dass der Antrag in einer internen Arbeitsgruppe beraten werden wird.
Antrag Nummer 16 wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt (Anwesend 41 Mitglieder).
Antrag Nummer 17 wird ohne Abstimmung behandelt (Anwesend 41 Mitglieder).
