Umlegungsausschuss der Stadt Aschaffenburg;
- Bestellung von Herrn Herbert Kaup (SPD) anstelle von Herrn Theodor Bubenzer (SPD) als Mitglied
Daten angezeigt aus Sitzung:
11. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 18.09.2017
Beratungsreihenfolge
.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.
Die Stadt Aschaffenburg hat gem. § 6 Abs. 7 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Aschaffenburg i. V. m. § 46 Abs. 2 BauGB, § 1 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 der Verordnung über die Umlegungsausschüsse und das Vorverfahren in Umlegungsangelegenheiten (Umlegungsausschussverordnung - UmlegAusschV) einen Umlegungsausschuss gebildet.
Diesem gehören u. a. auch nach § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 UmlegAusschV zwei Mitglieder des Stadtrates an. Nach analoger Anwendung des Verfahrens nach Hare-Niemeyer stehen diese beiden Ausschusssitze der CSU- und SPD-Stadtratsfraktion mit je einem Sitz zu.
Die Neubestellung von Herrn Herbert Kaup (SPD) erfolgt aufgrund des Ausscheidens von Herrn Theodor Bubenzer aus dem Stadtrat.
Um Beschlussfassung wird gebeten.
.Beschluss:
I. Herr Stadtrat Herbert Kaup (SPD) wird mit sofortiger Wirkung anstelle von Herrn Theodor Bubenzer (SPD) als Mitglied in den Umlegungsausschuss bestellt.
II. Angaben zu den Kosten:
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Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
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ja [ ]
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nein [ X ]
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Abstimmungsergebnis:
Dafür: 36, Dagegen: 0
Datenstand vom 20.02.2018 15:44 Uhr
