Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2018 für die Stadt Aschaffenburg


Daten angezeigt aus Sitzung:  12. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates, 08.10.2018

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat 12. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates 08.10.2018 ö Beschließend 1hfs/12/6/18

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

I. Die Verwaltung hat für das laufende Haushaltsjahr 2018 einen Nachtragshaushaltsplan und eine Nachtragshaushaltssatzung erstellt. Sie erfasst neben allen bisher vom Stadtrat beschlossenen Veränderungen alle bekannt gewordenen Korrekturen für die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes und weist den erforderlichen Ausgleich nach.
Der Nachtragshaushaltsplan der Stadt verändert demnach

  • den Verwaltungshaushalt        von bisher        242.481.800 €
       um           13.579.000 €
       auf        256.060.800 €

  • den Vermögenshaushalt        von bisher        40.674.600 €
       um            8.229.700 €
       auf        48.904.300 €

  • Der Gesamthaushalt beträgt damit neu                304.965.100 €


Der Zuführungsbetrag zum Vermögenshaushalt erhöht sich um 10.273.100 € auf 33.498.100 €

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen im Vermögenshaushalt der Stadt wird um 3.971.700 € auf neu 4.000.000 € vermindert. Die Kreditermächtigung für den Eigenbetrieb Stadtwerke wird auf 0 € reduziert.

Die vorgesehene Zuführung an die Allgemeine Rücklage wird von 596.900 € um 4.140.100 € auf neu 4.737.000 € aufgestockt.

Die Zuführung zur Sonderrücklage „Schulbau“ konnte von 0 € auf nunmehr 4.000.000 € erhöht werden.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen beträgt neu 20.025.000 € (- 1.495.000 €).

Die Steuerhebesätze und der Höchstbetrag der Kassenkredite bleiben unverändert.

Während des Jahres ergab sich die Notwendigkeit, zusätzliche Stellen zu schaffen. Ein Stellenanteil konnte entfallen.
Der Stellenplan 2018 (Nachtragshaushalt) wird entsprechend angepasst.

Zusätzliche Stellen
Besoldung-/ Entgeltgruppe
HUA
Dienststelle
1,0
A 10
0221
11 – E-Government/Digitalisierung
(Bericht im HFS am 02.07.2018, Beschluss im Plenum 17.9.2018)
1,0
A 10
3440
15 – Informationsmanagement
(Bericht im HFS am 02.07.2018, Beschluss im Plenum 17.09.2018)
1,0
A 10
1601
3 – Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Bayerischer Untermain und Leitungsunterstützung ILS
(Beschluss der Verbandsversammlung des ZRF vom 19.04.2018; Beschluss HFS 17.09.2018)
1,0
EG 5
1111
32 – Führerscheinstelle
(auf Grund verwaltungsinterner Bedarfsprüfung)
6,0
EG 5
1122
32 – Straßenverkehr - VÜD
(zusätzliche Stellen für die städtische Verkehrsüberwachung – Plenum 16.07.2018)
0,5
EG 1
5600
40 – Stadion am Schönbusch
(neue Teilzeitstelle – auf Grund verwaltungsinterner Bedarfsprüfung)
1,0
EG 10
2000
40 – Digitalisierung an Schulen
(Beschluss HFS 14.05.2018)
0,2
EG 1
2104
40 - Grünewaldschule
(Erhöhung des Personals für die Reinigung – auf Grund verwaltungsinterner Bedarfsprüfung)
0,1
EG 1
2109
40 – Pestalozzischule
(Erhöhung des Personals für die Reinigung – auf Grund verwaltungsinterner Bedarfsprüfung)
0,2
EG S 12
4061
50 – Betreuungsstelle
(Erhöhung des Personalbedarfs – auf Grund verwaltungsinterner Bedarfsprüfung)
1,0
EG 9 b
4011
50 – Insolvenz-/Schuldnerberatung
(Beschluss Plenum 11.06.2018)
0,5
EG 5
4011
50 – Insolvenz-/Schuldnerberatung - Verwaltungskraft
(Beschluss Plenum 11.06.2018)
0,4
EG S 14
4071
51 – Pflegkinderdienst
(Erhöhung des Personalbedarfs auf Grund verwaltungsinterner Bedarfsprüfung)
1,0 kw
EG S 11 b
4071
51 – Koordinierungsstelle im Rahmen des Modellprojekts CURA
(Projektbezogener Personaleinsatz für 2 Jahre mit 90 % Förderung – Beschluss HFS 16.04.2018)
-0,2
EG 3
4071
51 – Stadtteilmütter
(Anpassung des Stellenanteils von 80 % auf 60 %)
0,5
EG S 8 b
4646
51 - Tagesstätte Fröbelschule
(Erhöhung des Personalbedarfs auf Grund verwaltungsinterner Bedarfsprüfung)

Veränderungen:

Besoldungs-/ Entgeltgruppe
Mehrung
Minderung
Gesamt
Beamte
A 10
3,0

+3,0

Zwischensumme


+3,0
Arbeitnehmer ohne SuE
EG 10
1,0

+1,0

EG 9b
1,0

+1,0

EG 5
7,5

+7,5

EG 3

0,2
-0,2

EG 1
0,8

+0,8

Zwischensumme


+10,1
Arbeitnehmer SuE
EG S 14
0,4

+0,4

EG S 12
0,2

+0,2

EG S 11b
1,0

+1,0

EG S 8b
0,5

+0,5

Zwischensumme


+2,1
Gesamt



+15,2



Die erforderliche Stellenplanänderung wird in einem gesonderten Tagesordnungspunkt erläutert.

.Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung zu Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2018 wird zur Kenntnis genommen.

Die Nachtragshaushaltssatzung und der Nachtragshaushaltsplan in Anlage 3 werden dem Stadtrat (Plenum) zur abschließenden Beratung überwiesen.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 26.02.2019 08:43 Uhr