Bekanntgabe des Antrags auf verlängerte Ladenöffnungszeiten (bis 24.00 Uhr) zu den 20. Aschaffenburger Kulturtagen am 06.07.2019

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Daten angezeigt aus Sitzung:  2. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 11.02.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Stadtrat (Plenum) 2. Sitzung des Stadtrates (Plenum) 11.02.2019 ö Beschließend 11PL/2/11/19

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Auf den Antrag in der Anlage (Anschreiben und Präsentation) wird Bezug genommen.
Dem Stadtrat war in seiner Sitzung am 16.01.2017 zugesichert worden, dass er über den Antrag zum sogenannten „Mitternachts-Shopping“ vor der Antragstellung bei der Regierung von Unterfranken regelmäßig informiert wird.

.Beschluss: 1

Dem Antrag von Herrn Stadtrat Johannes Büttner (KI) vom 08.02.2019 wird zugestimmt (Anlage 7).

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich abgelehnt

.Beschluss: 2

Das Plenum ist mit der nachträglichen Aufnahme des als Anlage 8 beigefügten Antrags vom 11.02.2019 in die heutige Tagesordnung einverstanden.

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich angenommen

.Beschluss: 3

1. Der Antrag auf verlängerte Ladenöffnungszeiten (bis 24.00 Uhr) zu den 20. Aschaffenburger Kulturtagen am Samstag, 06.07.2019, der bei der Regierung von Unterfranken gestellt werden soll, wird zur Kenntnis genommen (Anlage 9).
2. Sofern die Regierung von Unterfranken die verlängerten Ladenöffnungszeiten am 06. Juli 2019 genehmigt, erteilt die Stadt Aschaffenburg der Gastronomie in den betroffenen Straßenzügen (sowie in der Altstadt) die Genehmigung, ihre Außengastronomie bis 24.00 Uhr (24h  = Ausschankende/Aufenthalt im Freien bis 0.30 Uhr) ohne gesonderten Antrag zu betreiben. Diese Regelung gilt auch für die „Museumsnacht“ am 13. Juli 2019.

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich angenommen

Datenstand vom 02.04.2019 08:51 Uhr
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