Einbau von Wertstoff Unterflurcontainern in der Cornelienstraße


Daten angezeigt aus Sitzung:  6. Sitzung des Planungs- und Verkehrssenates, 28.05.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Planungs- und Verkehrssenat 6. Sitzung des Planungs- und Verkehrssenates 28.05.2019 ö Beschließend 7PVS/6/7/19

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

  1. Ausgangslage und Projektentwicklung
Das Sandtor an der Sandkirche stellt eine historische und städtebaulich prägende Eingangssituation für die Fußgängerzone dar. Dies wurde in den Untersuchungen zum Sanierungsgebiet Innenstadt immer wieder betont. Die dort aufgestellten Wertstoffcontainer entlang der Mauer zum Schöntal sind dem Stadtbild sehr abträglich und sind nach wie vor immer wieder Thema in Sitzungen des Initiativkreises der Innenstadt. Sie sollen verlagert oder umgestaltet werden.
Eine Alternative hierzu stellt die unterirdische Mülllagerung in Form von Unterflurcontainern dar (siehe Anlage,- Detail und Foto). Hierbei befindet sich der Sammelbehälter nicht wie derzeit im Straßenraum, sondern im Untergrund. Solche Anlagen sind in vielen Städten bereits eingerichtet, denn sie fügen sich unauffällig aber funktional in das Stadtbild ein (siehe Beispiel Anlage).
Der derzeitige Container-Standort ist leider zum Einbau von Unterflurcontainern u. a. aufgrund technischer Einbauten sowie aus verkehrlicher Sicht z. B. wegen schlechter Anfahrbarkeit und Wendemanövern ungeeignet.
Das Stadtplanungsamt hat daher weitere geeignete Standorte für die Wertstoffcontainer in der näheren Umgebung geprüft.
  1. Bestand und Planung
2.1        Bestand und Variantenuntersuchung
Derzeit sind entlang der historischen Parkmauer der Grünanlage Schöntal 8 Container aufgestellt. Für die nähere Betrachtung wurde der Einbau von Unterflurcontainern an der Zufahrt zur Betgasse und in der Cornelienstraße vor dem Ämtergebäude geprüft (siehe Anlagen).
Im Ergebnis ist festzuhalten, dass der Standort in der Betgasse aus verkehrlichen – sowie aus Gründen der Unterhaltung und des Entleervorganges nicht funktioniert.
2.2        Planung und Parkregelung
Ein realisierbarer Standort für solche Unterflurcontainer ist die Cornelienstraße auf Höhe des Ämtergebäudes. Bei Umsetzung der Maßnahme sind zwei Unterflurcontainer auf dem breiten Gehweg (knapp 5 m) und drei Unterflurcontainer im seitlichen Straßenbereich der öffentlichen Parkflächen vorgesehen.
Für eine Realisierung müssen zwei öffentliche Stellplätze aufgegeben werden. Die derzeitigen Parkplätze sind in der Zeit zwischen 8.00 – 20.00 Uhr mit Parkscheinautomat bewirtschaftet. Eine Bewohnerparkregelung besteht nicht.
Der Containerstandort ist mit dem Staatlichen Bauamt abgestimmt. An die Stadtverwaltung wurde der Wunsch herangetragen, die derzeitige Parkregelung auch auf die Bedürfnisse des Ämtergebäudes abzustimmen, damit vor allem Besucher und Kunden im öffentlichen Straßenraum besser einen Parkplatz finden können. Es wird daher vorgeschlagen eine zeitliche Begrenzung der Parkzeit zwischen 8.00 Uhr und 18.00 Uhr mit einer Parkhöchstdauer von 4 Stunden mittels Parkscheibenregelung einzurichten. Zwischen 18.00 Uhr und 8.00 Uhr sollen die Parkplätze dann ausschließlich Anwohnern zur Verfügung stehen.
Diese geplante Parkregelung bietet vor allem Anwohnern der Innenstadt und des Brentanoviertels verstärkt die Möglichkeit abends und nachts einen Parkplatz zu finden.
Die Planung wurde mit den Stadtwerken abgestimmt und von dort befürwortet.
Auch der Initiativkreis Innenstadt begrüßt sie sehr.
2.3        Technische Beschreibung
Wie eingangs erwähnt befindet sich der Sammelbehälter (Container) im Untergrund. Die nach oben sichtbare Öffnung entspricht ca. der Größe eines üblichen Mülleimers. Aufgrund der unterirdischen Konstruktion verringert sich auch die Lärmbelästigung beim Entsorgen der Wertstoffe. Ein weiterer wesentlicher Vorteil stellen der barrierefreie Zugang und die leicht zu öffnenden Klappen dar. Hiermit verbunden ist, durch die Kühle die auch in den warmen Jahreszeiten gewährleistet wird, zusätzlich eine Verbesserung der hygienischen Sammelbedingungen.
Das Stadtbild wird, gerade im Innenstadtbereich optisch erheblich aufgewertet, wodurch als positiver Begleiteffekt auch eine größere Hemmschwelle zur Vermüllung hervorgerufen wird.
Für den Einbau von Unterflurcontainern ist die Herstellung einer ca. 3 m tiefen Baugrube mit Spundwänden sowie die Herstellung eines Planums erforderlich, wohinein der Betonschacht als Fertigteil mit dem Container in die Grube mit einem Kran an Stahlseilen eingebracht wird.
Die Leerung der Container erfolgt mittels eines Mobilkranes, wobei sich der Container an der Unterseite aufklappt und als Sicherheit für Fußgänger eine Plattform aufgebaut wird.
2.3       Kosten und Finanzierung
Die Kosten für die geplante Baumaßnahme belaufen sich auf ca. 130 000 €.
Die Stadtwerke klären sich bereit, die Kosten für die Unterflurcontainer sowie für die techn. Einbauten zu übernehmen. Die Verwaltung finanziert die Betontröge sowie Einbau und strebt den Erhalt von Fördermitteln im Rahmen der Stadtsanierung an. Hierbei liegt der Kostenanteil der Verwaltung bei ca. 80 %.
Die geplante Maßnahme soll im Jahre 2020 realisiert werden und kann im Rahmen der Sanierung gefördert werden.
  1. Empfehlung
Die geplante Maßnahme trägt bedeutend zur optischen Aufwertung im Bereich des Sandtores bei und erzeugt eine neue Freifläche, die z. B. funktional für Fahrradabstellanlagen oder zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität mit Straßenmobiliar genutzt werden kann.
Die Verwaltung befürwortet aufgrund voranstehender Ausführungen den Einbau von Unterflurcontainern. Der Standort Cornelienstraße wird als Test gesehen, um zukünftig auch andere Wertstoffcontainer Standorte mit diesem System anzustreben.
Der Beschlussvorlage liegen ein Lageplan im Maßstab 1: 500, ein Detailplan (M 1:100) sowie eine Abbildung eines Unterflurcontainers bei.

.Beschluss:

I.
1. Die Planung der Verwaltung zum Einbau von Unterflurcontainern in der Cornelienstraße wird zur Kenntnis genommen (Anlage 4).

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Schritte für den Einbau von Unterflurcontainern vorzunehmen.

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [ x ]
nein [   ]

Sofern Kosten entstehen:


Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt
ja [   ]
nein [ x ]
Es entstehen Folgekosten
ja [   ]
nein [ x ]
Häufigkeit der Folgekosten
einmalig
[  ]
wiederkehrend
[   ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 14, Dagegen: 0

Datenstand vom 24.09.2019 10:34 Uhr