Radschnellverbindung Hanau - Aschaffenburg


Daten angezeigt aus Sitzung:  8. Sitzung des Planungs- und Verkehrssenates, 16.07.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Planungs- und Verkehrssenat 8. Sitzung des Planungs- und Verkehrssenates 16.07.2019 ö Beschließend 5PVS/8/5/19

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Radschnellverbindungen sind geeignet, einen wesentlichen Beitrag zur Verkehrswende und zum Klimaschutz zu leisten, indem Radfahrenden über längere Entfernungen sehr gute infrastrukturelle Rahmenbedingungen geboten werden. Vielen Pendlern wird damit der Umstieg auf ein umweltfreundliches Verkehrsmittel ermöglicht.
Radschnellverbindungen zeichnen sich in erster Linie durch eine direkte und möglichst konflikt- und kreuzungsfreie Führung sowie eine strikte Trennung vom Fußverkehr aus. Die höheren Durchschnittsgeschwindigkeiten (ca. 20 km/h) resultieren dabei vor allem aus den geringen Stand- oder Wartezeiten.

Rückblick
Im Rahmen regelmäßiger Treffen beim RADforum Rhein/Main beim Regionalverband Frankfurt gab es bereits 2017 erste Überlegungen der Radverkehrsbeauftragten aus Hanau und Aschaffenburg, dass neben den in Umsetzung bzw. Vorbereitung befindlichen Radschnellverbindungen Frankfurt - Darmstadt und Frankfurt - Hanau auch eine Weiterführung der Verbindung von Hanau nach Aschaffenburg sinnvoll sein könnte. Die Entfernung zwischen den Städten liegt bahnbegleitend bei lediglich 26 km und verbindet acht Städte und Gemeinden mit zusammen ca. 203.000 Einwohnern.
Das Land Hessen stellte am 18.11.2018 bei einer Korridorkonferenz die Ergebnisse einer Potenzialstudie vor. In dieser wurde auch die Verbindung von Hanau nach Aschaffenburg untersucht. Für die rechtsmainische und damit bahnbegleitende Variante nach Aschaffenburg hat sich rechnerisch ein Potenzial von durchschnittlich 900 Radpendlern am Tag ergeben. Dies ist in einem Bereich, für den die Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Routenauswahl und Kostenschätzung als sinnvoll erachtet wird.
Auf Initiative der Stadt Hanau und der Stadt Aschaffenburg fand am 07.05.2019 ein Starttermin mit allen beteiligten Landkreisen, Städten und Gemeinden entlang der Strecke sowie dem Land Hessen statt. In diesem wurde grundsätzlich die Absicht beschlossen, eine gemeinsame Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben. Als maximaler Kostenrahmen wurden dabei auf Basis von Erfahrungswerten rund 150.000 EUR festgelegt.
Das Land Hessen fördert bei Machbarkeitsstudien zu Radschnellverbindungen 50 % der Kosten und hat im Rahmen des Starttermins angekündigt, trotz eines deutlich geringeren Kilometeranteils pauschal 50 % der Radschnellverbindung als Nutzen für die hessische Seite anzuerkennen. Im Ergebnis übernimmt das Land Hessen also 25 % der Kosten.
Der Freistaat Bayern hatte bei einer ersten mündlichen Anfrage mitgeteilt, dass in der Regel keine Machbarkeitsstudien für Radschnellverbindungen gefördert werden. Ein offizielles Schreiben, das gemeinsam von Landrat Dr. Reuter und Oberbürgermeister Herzog unterschrieben wurde, soll hier Klarheit verschaffen. Es wurde Mitte Juni 2019 an das bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr verschickt.
Als weiteres Ergebnis des Starttermins wurde eine Arbeitsgruppe unter personeller Beteiligung der Stadt Aschaffenburg eingesetzt, um erste wichtige Schritte im Vorfeld zu organisieren:
  1. Erstellung einer gemeinsamen Absichtserklärung („Letter of Intent“)
  2. Erarbeitung eines Verteilungsschlüssels zur Kostenverteilung der Machbarkeitsstudie
  3. Auswahl eines geeigneten Untersuchungskorridors
  4. Anschreiben an das bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr zur abschließenden Klärung eventueller Fördermöglichkeiten vom Freistaat Bayern

Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe liegen mittlerweile vor und wurden von allen beteiligten Partnern inhaltlich bestätigt.

Politische Beschlussfassung
Die politische Beschlussfassung der Absichtserklärung, des Verteilungsschlüssels und des Untersuchungskorridors soll absprachegemäß über den Sommer 2019 in allen Gebietskörperschaften stattfinden. Für den Herbst 2019 ist dann die Ausschreibung und Vergabe einer Machbarkeitsstudie für die Radschnellverbindung Hanau - Aschaffenburg vorgesehen.
Die Stadtverwaltung empfiehlt, die Absichtserklärung zu unterzeichnen und dem Verteilungsschlüssel sowie dem Untersuchungskorridor zuzustimmen.

.Beschluss:

I.


  1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  2. Der Planungs- und Verkehrssenat stimmt der Absichtserklärung („Letter of Intent“) zu (Anlage 3).
  3. Dem Vorschlag für einen Verteilungsschlüssel und eine Beteiligung an den Kosten der Machbarkeitsstudie bis zu maximal 17.500,-- €  wird zugestimmt. Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltstelle „Radverkehr“ (Anlage 4).




II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [ x ]
nein [   ]

Sofern Kosten entstehen:


Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt
ja [ x ]
nein [   ]
Es entstehen Folgekosten
ja [   ]
nein [ x ]
Häufigkeit der Folgekosten
einmalig
[  ]
wiederkehrend
[   ]

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

Datenstand vom 25.09.2019 13:17 Uhr