Änderung der Satzung über die Straßenreinigung

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Daten angezeigt aus Sitzung:  17. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 02.12.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Stadtrat (Plenum) 17. Sitzung des Stadtrates (Plenum) 02.12.2019 ö Beschließend 13PL/17/13/19

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Die vorgeschlagene Änderung des Straßenverzeichnisses der Straßenreinigungssatzung ergänzt das bisherige Straßenverzeichnis.

Die beiden bereits fertiggestellten Straßen, deren Reinigungsbedürfnis bei wöchentlich einer Reinigung liegt, werden neu in das Straßenverzeichnis aufgenommen. Es handelt sich um die Straßen Jakob-Leo-Straße und Carl-Joseph-Will-Straße.

Die Werkleitung bittet, dem umseitigen Beschlussvorschlag zuzustimmen.

.Beschluss:

I. Aufgrund des Art. 23 und 24 Abs. 1 Nr. 1 und 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO), erlässt die Stadt Aschaffenburg folgende

Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung

§ 1

Das Straßenverzeichnis gemäß § 2 Abs. 2 der Satzung über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) vom 04.12.1979, zuletzt geändert durch Änderungssatzung vom 07.03.2013, wird wie folgt geändert:

1. Folgende Straßen werden in das Straßenverzeichnis in Reinigungsklasse I neu aufgenommen:

- Jakob-Leo-Straße

- Carl-Joseph-Will-Straße

§ 2

Diese Änderungssatzung tritt am 01.01.2020 in Kraft

II. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [   ]
nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 39, Dagegen: 0

Datenstand vom 21.01.2020 07:49 Uhr
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