Behandlung des Antrages von Herrn Stadtrat Dr. Lothar Blatt (UBV) vom 09.08.2020 wegen "Antrag auf Verkehrszeichen "Vorfahrt gewähren" vor der Dämmer Horchstraßenzufahrt zum Parkplatz der Markthalle" und Bekanntgabe der Stellungnahme der Verwaltung vom 09.08.2020

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Daten angezeigt aus Sitzung:  10. Sitzung des Planungs- und Verkehrssenates, 08.12.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Planungs- und Verkehrssenat 10. Sitzung des Planungs- und Verkehrssenates 08.12.2020 ö Beschließend 7PVS/10/7/20

.Beschluss: 1

Herr Stadtrat Johannes Büttner beantragt, dass das Nichtausschussmitglied Dr. Lothar Blatt seinen Antrag vom 09.08.2020 mündlich erläutern darf. Diesem Antrag auf Rederechterteilung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 15, Dagegen: 1

.Beschluss: 2

Der Antrag von Herrn Stadtrat Dr. Lothar Blatt (UBV) vom 09.08.2020 wegen "Antrag auf Verkehrszeichen "Vorfahrt gewähren" vor der Dämmer Horchstraßenzufahrt zum Parkplatz der Markthalle" und die Stellungnahme der Verwaltung vom 09.08.2020 werden zur Kenntnis genommen (Anlage 3).

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 03.02.2021 08:50 Uhr
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