Besetzung und Arbeitsweise des Wirtschaftsförderungsausschusses; - Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.06.2020 - Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.07.2020


Daten angezeigt aus Sitzung:  1. Sitzung des Wirtschaftsförderungsausschusses, 29.07.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Wirtschaftsförderungsausschuss 1. Sitzung des Wirtschaftsförderungsausschusses 29.07.2020 ö Beschließend 2Wifö/1/2/20

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Wirtschaftsförderung ist eine freiwillige Aufgabe der Gemeinden. Sie entscheiden, ob sie die Aufgabe in einem eigenen Amt oder als eine Teilfunktion eines Amtes organisieren wollen. Sie können auch entscheiden, diese Funktion auszulagern, sie allein oder in interkommunaler Kooperation bzw. mit Einbindung privater Dritter zu erbringen.
Wirtschaftsförderung ist relativ unabhängig von der Gemeindegröße. Die Kernaufgaben lassen sich als Entwicklung und Vermarktung von Gewerbeflächen und die Betreuung der Bestandsunternehmen beschreiben.

Die städtische Wirtschaftsförderung ist breit aufgestellt. Der Wirtschaftsförderungsausschuss spiegelt dies durch seine Zusammensetzung. Als Beratungsgremium hat es die Möglichkeit im Zusammenspiel mit der Politik abgestimmte Empfehlungen für den Stadtrat oder einen beschließenden Ausschuss des Stadtrates zu formulieren.

Die städtische Wirtschaftsförderung ist bereits durch die Beteiligung am Zentrum für Technologie, Existenzgründung und Cooperation GmbH (ZENTEC) auch regional und überregional vernetzt und eingebunden. Ergänzt wird dies durch enge Zusammenarbeit mit dem Digitalen Gründerzentrum und mittelbaren sowie unmittelbaren Kooperationen mit der Technischen Hochschule Aschaffenburg.

Über eine mögliche Veränderung der Zusammensetzung des Gremiums entscheidet der Stadtrat.

In der Diskussion soll der Wirtschaftsförderungsausschuss eine Empfehlung für den Stadtrat entwickeln.  

.Beschluss:

Der Wirtschaftsförderungsausschuss nimmt die Anträge der CSU-Stadtratsfraktion und der SPD-Stadtratsfraktion zur Kenntnis (Anlage 2) und diskutiert die Vorschläge.

Oberbürgermeister Jürgen Herzing sagt zu, für die einzelnen Anregungen geeignete Vorschläge dem Plenum zu unterbreiten.

Der Vorschlag des DGB (Pressemitteilung in Anlage 3) wird zur Kenntnis genommen und an die überregionale Kooperation bei der ZENTEC verwiesen.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 21.10.2020 09:10 Uhr