Behandlung aller Stadtratsanträge zum Haushalt 2021

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Daten angezeigt aus Sitzung:  2. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 22.02.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Stadtrat (Plenum) 2. Sitzung des Stadtrates (Plenum) 22.02.2021 ö Beschließend 5PL/2/5/21

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Bei diesem Tagesordnungspunkt werden die nach der Sitzung des Haupt- und Finanzsenates vom 01.02.2021 eingebrachten Stadtratsanträge zum Haushalt 2021 behandelt.

Lfd. Nr.
Datum
Antragsteller(in)
Betreff
1
31.01.2021
dazu auch
19.11.2020
CSU-Stadtratsfraktion

FDP
Home-Office in der Stadtverwaltung

Digitales Rathaus – mobiles Arbeiten
2
02.02.2021
GRÜNE-Stadtratsfraktion
Vermögenshaushalt / Schulausstattung: Lehrerdienstgeräte (SoLD)
3
08.02.2021
KI
Haushalt 2021: Resolution an den OB und Verwaltungsratsvorsitzenden der Sparkasse Aschaffenburg-Alzenau
4
10.02.2021
KI und ÖDP
Erfüllung der Vorgaben des Pariser Klimaschutzabkommens
- Erhöhung Budget Radverkehr
- 1 € Tagesticket für Bus
5
12.02.2021
SPD-Stadtratsfraktion
Haushalt 2021: Sonderrücklage Berufsschule I
6
13.02.2021
KI
Haushalt 2021: Entlastung des städtischen Haushalts für Ausgaben für das Klinikum – Aufnahme eines Kredits bei der Sparkasse Aschaffenburg-Alzenau durch das Klinikum
7
13.02.2021
KI
Haushaltsanträge der KI zur Verkehrswende, Attraktivierung der Innenstadt und zur Kultur

Antrag 1: Stärkung des ÖPNV – abendliche Busanbindung für abgehängte Stadtteile

Antrag 2: Planungskosten zur Einführung der Parkraumbewirtschaftung und Umsetzungskosten Bewohnerparken im Bereich Hochschule (D1)

Antrag 3: Freier Eintritt für Dauerausstellungen in den städtischen Museen nach Ende der Corona-Pandemie
8
19.02.2021
SPD-Stadtratsfraktion
Aufnahme Sanierung Schwimmbad Pestalozzischule in die mittelfristige Finanzplanung
9
21.02.2021
CSU-Stadtratsfraktion
Personalmehrungen

.Beschluss:

Die von verschiedenen Stadtratsfraktionen und Stadtratsmitgliedern nach dem 01.02.2021 eingebrachten Anträge zum Haushalt 2021 (Anlage 4) werden zur Kenntnis genommen und in Reihenfolge der Anlage 4 wie folgt behandelt:

Antrag 1:
Der Bericht der Verwaltung über die veranschlagten Mittel für das mobile Arbeiten im Haushaltsplan 2021 wird zur Kenntnis genommen. In einer der kommenden Plenarsitzungen wird zusätzlich über die Anträge von CSU vom 31.01.2021 und von der FDP vom 19.11.2020 berichtet.


Anwesend:        42 Mitglieder

Antrag 2:
Die Verwaltung erläutert, dass der Antrag umgesetzt wird.


Anwesend:        42 Mitglieder


Antrag 3:
Dem Antrag Nr. 3 in Anlage 4 wird zugestimmt.


Anwesend:        42
Beschlussfassung:
Mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Antrag 4:
Dem Antrag Nr. 4 in Anlage 4 wird zugestimmt.


Anwesend:        42
Beschlussfassung:
Ja-Stimmen:        4
Nein-Stimmen:        38
Der Antrag ist damit abgelehnt.

Antrag 5:
Der Antrag Nr. 5 in Anlage 4 wird zur Kenntnis genommen.


Anwesend:        42

Antrag 6:
Dem Antrag Nr. 6 in Anlage 4 wird zugestimmt.


Anwesend:        42
Beschlussfassung:
Ja-Stimmen:        2
Nein-Stimmen:        40
Der Antrag ist damit abgelehnt.

Antrag 7:
Dem Antrag Nr. 7 in Anlage 4 wird zugestimmt.


Anwesend:        42
Beschlussfassung:
Mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Antrag 8:
Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Antrag in der mittelfristigen Finanzplanung berücksichtigt ist.


Anwesend:        42
Antrag 9:
Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Antrag bereits zuvor behandelt worden ist.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 20.04.2021 11:20 Uhr
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