Feuerwehrbedarfsplan Stadt Aschaffenburg

Navigation

Feuerwehrbedarfsplan Stadt Aschaffenburg

Daten angezeigt aus Sitzung: 9. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 28.06.2021

Beratungsreihenfolge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	SP-Nr.
Stadtrat (Plenum)	9. Sitzung des Stadtrates (Plenum)	28.06.2021	ö	Beschließend	1	PL/9/1/21

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Gemäß Art. 1 Bayerisches Feuerwehrgesetz (BayFwG) haben die Gemeinden in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit gemeindliche Feuerwehren aufzustellen, auszurüsten und zu unterhalten. Um dabei das örtliche Gefahrenpotential ausreichend zu berücksichtigen und eine optimale Aufgabenwahrnehmung durch die gemeindliche Feuerwehr zu gewährleisten, soll die Gemeinde einen Feuerwehrbedarfsplan aufstellen (vgl. Nr. 1.1 VollzBekBayFwG). Aufgrund der Beschluss- fassung des Haupt- und Finanzsenates vom 07.10.2019 wurde die Firma FORPLAN Dr. Schmiedel GmbH, In der Raste 24, D-53239 Bonn mit der Erstellung einer Feuerwehrbedarfsplanung für die Stadt Aschaffenburg beauftragt. Die Feuerwehrbedarfsplanung ist nunmehr fertiggestellt und zeigt die erforderlichen Maßnahmen zur mittelfristigen Weiterentwicklung der Feuerwehr Aschaffenburg in den kommenden 5 Jahren auf.

.Beschluss: 1

Der Bericht des Büros FORPLAN Dr. Schmiedel GmbH zum Feuerwehrbedarfsplan der Stadt Aschaffenburg wird zur Kenntnis genommen.

Die nachfolgenden Ergänzungen des Leiters des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz werden zur Kenntnis genommen:

die Entscheidungen über den Personalmehrbedarf wurden im Rahmen der Haushaltsberatungen 2021 bereits vom Stadtrat getroffen,
der Finanzbedarf für die Technik wird in die mittelfristige Finanzplanung aufgenommen,
für die bauliche Weiterentwicklung der Hauptfeuerwache wird eine Machbarkeitsstudie erstellt.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 2

Dem Änderungsantrag der GRÜNEN-Stadtratsfraktion, wonach zunächst ein Zeit- und Kostenplan ausgearbeitet werden soll, bevor der Feuerwehrbedarfsplan umgesetzt werden soll, wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmungsbemerkung:
Der Antrag ist damit abgelehnt.

.Beschluss: 3

I. Der Umsetzung des Feuerwehrbedarfsplans der Stadt Aschaffenburg (Anlage 1) unter Berücksichtigung der Ergänzungen der Verwaltung wird zugestimmt.

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
Wenig klimarelevant	Teilweise klimarelevant	Sehr klimarelevant
[ x ] keine weiteren Angaben erforderlich	[…..] kurze Erläuterung in den Begründungen	[…..] ausführlicher Erläuterung in den Begründungen

Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative - Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:

ja [ x ]

nein [ ]

Sofern Kosten entstehen:
Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt	ja [ x ]	nein [ ]
Es entstehen Folgekosten	ja [ x ]	nein [ ]
Häufigkeit der Folgekosten	einmalig [ ]	wiederkehrend [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 38, Dagegen: 0

Datenstand vom 23.09.2021 14:22 Uhr

« Vorherige | Nächste »