Klima-Quartierskonzepte und Management - Umsetzungsstart

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Daten angezeigt aus Sitzung:  9. Sitzung des Umwelt-, Klima- und Verwaltungssenat, 06.10.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Umwelt-, Klima- und Verwaltungssenat 9. Sitzung des Umwelt-, Klima- und Verwaltungssenat 06.10.2021 ö Beschließend 3UKVS/9/3/21

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Klimaschutz und Klima-Anpassung in Aschaffenburg werden wie folgt verstärkt:
Die vom Stadtrat am 12.11. 2020 beschlossene Umsetzung von Klima-Quartierskonzepten (KliQuKo) soll fortgesetzt werden. Weiterhin sind insgesamt fünf dieser Konzepte und entsprechend fünf Klima-Quartiersmanager (KliQuM) vorgesehen. 

Die nächsten Schritte: (vorbehaltlich der Mittelfreigabe in den Haushaltsberatungen)
Projekte des 1. KliQuM:
  1. Förderantrag für die KliQuKo 2+3
  2. Vergabe für die Erstellung der KliQuKo 2+3
  3. Förderantrag und Auswahl der KliQuM 2+3


zu a)   Förderantrag für die KliQuKo 2+3  
Zeitziel:  2.Quartal 2022;  


zu b)  Angebotseinholung, Anbietervergleich und Auftragsvergabe für die KliQuKo 2+3:   
Zeitziel:  4.Quartal 2022

Haushaltsansätze:
Für alle fünf Klima-Quartierskonzepten (KliQuKo) werden je folgende Kosten angesetzt:

Beispiel HH-Planung 2023 für die KliQuKo:
Ausgabenstelle 2023 :           ca. 100.000 €   
Einnahmenstelle 2023:          ca.   75.000 €   
Eigenanteil der Stadt 2023:   ca.   25.000 €   
zusätzliche werden Sachkosten gefördert (Info-Kampagne, Büro ….)

Wie 2023 werden die Ansätze auch für 2024 und 2025 ausfallen. Es wird aber Haushaltsverschiebungen zwischen Einnahmen und Ausgaben geben, die in den Ansätzen jeweils jährlich berücksichtigt werden.
Der Grund:
  • Ausgaben: wegen dem Projektstart der Konzepte 1+2+3 werden für das HH-Jahr 2022 zunächst etwas höhere Mittel bei den Ausgaben angesetzt als im „Musterjahr 2023“.
    (Bsp: 2.+3. Zahl-Rate für Projekt-1 und erste Raten für die Projekte 2 + 3).
  • Einnahmen:  Bei Projektende werden mit den abschließenden Förderauszahlungen die Einnahmen zeitverzögert höher sein als im „Musterjahr 2023“.
(alles immer vorbehaltlich der Mittelfreigabe in den Haushaltsberatungen)


zu c) 
Förderantrag der Klima-Quartiersmanager (KliQuM 2+3).
Zeitziel für Förderantrag (ein Projekt des 1. KliQuM):         4. Quartal 2022
Zeitziel für die Auswahl der KliQuM 2+3:                         2. Quartal 2023
Personalkosten:
Der Ansatz für die Personalkosten entspricht weiterhin dem des Stadtratsbeschlusses vom 
Nov. 2020. Angedacht sind Stellen in der Einstufung 8-11. Der von 65% auf 75% erhöhte Fördersatz im Programm der KfW-432 gilt allerdings auch für die Personalkosten.


Erläuterungen zur Klimarelevanz-Einstufung:  „sehr klimarelevant“
Als Ausgangsbasis von konkreten Klimaschutzmaßnahmen werden die Konzepte und deren Umsetzungsmanagement als „sehr klimarelevant“ eingestuft:
Nach dem Grundgedanken der KfW-Förderungen werden die Quartiere außerdem als Mustervorlagen bzw. Keim für weitere Maßnahmen im gesamten Stadtgebiet betrachtet.

  • Details werden mündlich vorgetragen.
  • Im folgenden Auszüge aus der Projektbeschreibung des Förderantrages:











Mögliches LV / Arbeitspakete: 
(AP 1) Projektmanagement inkl. Arbeitsplan für den Klima-Quartiersmanager 
            im Rahmen der Projektförderung 
(AP 2) Bestandsanalyse 
(AP 2.1) Objektscharfe Bestandsaufnahme 
(AP 2.2) Energieversorgung und städtebauliche Aspekte 
(AP 2.3) Aspekte Klimaanpassung & öffentl. Raum 
(AP 2.4) Aspekte der Mobilitätswende 
(AP 3) Potenzialanalyse in den o.g. Handlungsfeldern 
(AP 3.1) Gebäudebestand und Nachverdichtung 
(AP 3.2) Energieversorgung und städtebauliche Aspekte 
(AP 3.3) Aspekte Klimaanpassung & öffentl. Raum 
(AP 3.4) Aspekte der Mobilitätswende 
(AP 4) Veranstaltung mit Bürger:innen u. Schlüsselpersonen 
(AP 5) Quartiersspezifisches Leitbild und Maßnahmen 
(AP 6) Ergebnisdokumentation und Abschlussbericht, inkl. Abstimmung
(AP 7) Fach- und Zielgruppenworkshops 
(AP 7.1) Gebäudebestand und Nachverdichtung 
(AP 7.2) Energieversorgung und städtebauliche Aspekte 
(AP 7.3) Aspekte Klimaanpassung & öffentl. Raum 
(AP 7.4) Aspekte der Mobilitätswende





Klimaschutz-Szenarien:

Im Rahmen des „Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzeptes“  (2011) wurden Klimaschutz-Szenarien  (2009-2030) für alle wichtigen Bereiche erstellt: Verkehr, Wärme, Strom, Gewerbe,  …..
(siehe zwei Beispiele unten). 

Trotz überdurchschnittlichem Engagement der Stadt wie z.B. zur Steigerung der Gebäude-Sanierungsquote sowie der Anteile an ÖPNV und des Fahrradverkehrs, sind die Fortschritte zur Zielerreichung noch völlig ungenügend.
Im „Klima-Quartier - Kernbereich-Damm“ sollen zukünftig Vorzeigeprojekte praktikable Möglichkeiten aufzeigen.

Altes Szenario Wärme 2009 - 2030

Abbildung: Szenario Wärme für die Stadt Aschaffenburg - Wärmebedarf und Einsatz erneuerbarer Energien in den Jahren 2009 und 2030 (B.A.U.M. Consult GmbH)

Altes Szenario Strom 2009 - 2030

Abbildung: Szenario Strom für die Stadt Aschaffenburg – CO2-Emissionen in den Jahren 2009 und 2030 (B.A.U.M. Consult GmbH)
Die Klimaschutzgesetze von 2021 und das entsprechende Urteil des Bundesverfassungsgerichtes verlangen nun neue Szenarien:  Klimaneutralität bis 2045.  Vor allem aber stehen nun praktikable „Fahrpläne“ für den Klimaschutz im Fokus. Diese fehlen bislang auch auf kommunaler Ebene, auch in der Stadt Aschaffenburg. Zusätzlich müssen nun alle Planungen und Maßnahmen zeitgleich die Klimaanpassung berücksichtigen. Es gilt also: Wir brauchen Gesamtkonzepte.

.Beschluss:

I. Klimaschutz und Klima-Anpassung:  Die vom Stadtrat am 12.11. 2020 beschlossene Umsetzung von Klima-Quartierskonzepten (KliQuKo) zusammen mit Klima-Quartiersmanagern (KliQuM) ist angelaufen und soll fortgesetzt werden. Basis ist das KfW-Förderprogramm 432. Weiterhin werden insgesamt fünf dieser Konzepte und entsprechend fünf Klima-Quartiersmanager angestrebt. 

  1. Der Stadtrat nimmt die geänderten Förderrichtlinien des Bundes zur Kenntnis:
Herauszuheben sind zwei Änderungen der KfW (April 2021):
  1. Die Förderquote wurde von 65% auf 75% erhöht.
    Das gilt sowohl für das „KliQuKo“ als auch für den „KliQuM“.
  2. Das Konzept-Volumen wurde formell erweitert: Entsprechend den Eingaben der Stadt Aschaffenburg wurde nun förmlich der Förderbereich für reinen Klimaschutz ergänzt auf zusätzlich die Themen zur Umsetzung der Klima-Anpassung.

 2.  Der Stadtrat nimmt den aktuellen Projektstand zustimmend zur Kenntnis:
Die Stadt Aschaffenburg hat den ersten Doppel-Förderantrag entsprechend den neuen Richtlinien bei der KfW eingereicht: 1. Quartierskonzept und 1. Quartiersmanager  je für das Quartier Kernbereich Damm.

Erste Angebotsabfragen ergaben für das erste erweiterte Konzept (+Klima-Anpassung)  ein erhöhtes Finanzvolumen von nun ca.100.000 €.  Das ergibt für die HH-Planungen – jeweils aufgeteilt auf die Jahre 2021 + 2022 für das erste KliQuKo:
Ausgabenstelle KliQuKo.:           ca. 100.000 €
Einnahmenstelle KliQuKo.:          ca.   75.000 €  (KfW-Förderung)
Eigenanteil der Stadt:                ca.   25.000 € 
zusätzlich werden Sachkosten gefördert (Info-Kampagne, Büro, etc.)


3.  Der Stadtrat nimmt die Finanzansätze für die weiteren vier KliQuKo zustimmend zur Kenntnis: 
jährliche Ausgabenstelle:                    je ca. 100.000 €  
jährliche Einnahmenstelle:                  je ca.   75.000 €   
jährlicher Eigenanteil der Stadt:          je ca.   25.000 €    

(Vorbehaltlich der Mittelberatung in den Haushaltsberatungen und dem Fortbestand der Bundesförderung)

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant
teilweise klimarelevant
sehr klimarelevant
[  ]  keine weiteren Angaben erforderlich
[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen
[ x ]  ausführliche Erläuterung 
in den Begründungen 
Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)


III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [ x ]
nein [  ]

Sofern Kosten entstehen:

Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt
[nur z.T. ]
nein [ x ]
Es entstehen Folgekosten
ja [ x ]
nein [  ]
Häufigkeit der Folgekosten
einmalig
[  ]
wiederkehrend
[ x ]

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

Datenstand vom 07.04.2022 12:34 Uhr
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