Niederlegung des Ehrenamtes als Stadtratsmitglied durch Herrn Claus Berninger (GRÜNE);
- Feststellungsbeschluss
- Nachrücken der Listennachfolgerin Gabriele Fleckenstein in den Stadtrat
Daten angezeigt aus Sitzung:
3. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 07.03.2022
Beratungsreihenfolge
.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.
Mit E-Mail vom 17.02.2022 teilte Herr Stadtrat Claus Berninger mit, dass er aufgrund von beruflichen Verpflichtungen leider sein Amt als ehrenamtliches Stadtratsmitglied nach achtjähriger Zugehörigkeit zum Stadtrat niederlegen muss.
Nach Art. 48 Abs. 1 Satz 2 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG) kann eine als Stadträtin gewählte Person ihr Amt niederlegen. Nach Art. 48 Abs. 3 Satz 2 GLKrWG stellt der Stadtrat (Plenum) die Niederlegung des Amtes fest und entscheidet über das Nachrücken des Listennachfolgers bzw. der Listennachfolgerin.
Listennachfolgerin der GRÜNEN ist Frau Gabriele Fleckenstein (Art. 37 GLKrWG). Frau Fleckenstein hat die Übernahme des Ehrenamtes bereits schriftlich erklärt.
Um Zustimmung wird daher gebeten.
.Beschluss:
1. Der Stadtrat stellt fest, dass Herr Claus Berninger (GRÜNE) sein Amt als ehrenamtlicher Stadtrat mit sofortiger Wirkung niedergelegt hat.
2. Die Listennachfolgerin der GRÜNEN, Frau Gabriele Fleckenstein, wohnhaft xxx, 63741 Aschaffenburg, rückt entsprechend dem Ergebnis der Stadtratswahl vom 15.03.2020 für Herrn Claus Berninger als ehrenamtliches Stadtratsmitglied in den Stadtrat der Stadt Aschaffenburg mit sofortiger Wirkung nach.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen
Datenstand vom 05.04.2022 08:09 Uhr
