Schlossufer - Entwurfsplanung für die Teilprojekte der Bundesförderung


Daten angezeigt aus Sitzung:  4. Sitzung des Planungs- und Verkehrssenates, 05.04.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Planungs- und Verkehrssenat 4. Sitzung des Planungs- und Verkehrssenates 05.04.2022 ö Vorberatend 1PVS/4/1/22
Stadtrat (Plenum) 6. Sitzung des Stadtrates (Plenum) 02.05.2022 ö Beschließend 4PL/6/4/22

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Zur Einhaltung der Fristen zur Fertigstellung und Vorlage eines Schlussverwendungsnachweises für die Teilprojekte innerhalb des Förderabschnitts „Nationale Projekte des Städtebaus“ hat die Stadtverwaltung gemeinsam mit den Planungsbüros den Bauzeitenplan dahingehend überarbeitet, dass diese zeitliche Vorgabe eingehalten werden kann. Das bedeutet, dass die Teilprojekte

       Aufzug
       Stützmauersanierung an Suicardusstraße und Oberem Hofweg sowie
       Umbau der Suicardusstraße mit Stellplätzen und einer Teilfläche der Verbindung zwischen Aufzug und Mainufer 

im Wesentlichen in den Jahren 2022 und 2023 mit abschließenden Restarbeiten in 2024 realisiert werden. Dies spiegelt sich im überarbeiteten Rahmenterminplan wider. In diesem wird davon ausgegangen, dass der Verwendungsnachweis dem Bund bis spätestens 31.12.2024 vorgelegt wird (siehe Beschlussvorlage im Plenum am 7.3.2022, TOP 11).

Für das Teilprojekt „Umbau der Suicardusstraße mit Stellplätzen und einer Teilfläche der Verbindung zwischen Aufzug und Mainufer“ wird hiermit dem Stadtrat die Entwurfsplanung vorgelegt und um Zustimmung gebeten. 
Die Entwurfsplanung zur Aufzugsanlage wurde bereits beschlossen (Bau- und Finanzierungsbeschluss am 6.12.2021 im Plenum). 

In die Entwurfsplanung des Teilprojekts „Umbau der Suicardusstraße mit Stellplätzen und einer Teilfläche der Verbindung zwischen Aufzug und Mainufer“, sind die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung und die Überarbeitung zum Baumerhalt (siehe Beschluss im Planungs- und Verkehrssenat am 8.3.2022, TOP 8) ebenso eingegangen wie die Stellungnahmen der Umweltverbände und der Behindertenbeauftragten.

In Zusammenarbeit mit dem Blindeninstitut Aschaffenburg wurde ein Konzept für eine taktile Leitinfrastruktur entwickelt und abgestimmt. 

Die Fahrradabstellanlagen wurden in Abstimmung mit dem Radverkehrsbeauftragten optimiert. 

Die Treppenanlage die von der Suicardusstraße zum Spielplatz und zur Terrasse mit der WC-Anlage auf dem Regenüberlaufbecken führt, ist nun mit einer geringeren Steigung geplant und erhält eine Schieberampe für Kinderwagen.

Weitere Überarbeitungen beziehen sich auf einen verbesserten Unterhalt und vereinfachten Pflegeaufwand, so wurde im Bereich der Einmündung des Oberen Hofweges in die Suicardusstraße der Übergang vom Kleinpflaster auf die Farbasphaltfläche für das städtische Reinigungsfahrzeug optimiert. Der Fußweg der vom kleinen Seitendurchgang des Theoderichstors zur Suicardusstraße führt, wird aus Unterhaltungsaspekten nicht in einer wassergebundenen Decke, sondern als Pflasterfläche angelegt.

.Beschluss:

I. 
1. Der Stadtrat stimmt der vorgelegten Entwurfsplanung zu den Freianlagen (Anlage 1) und Verkehrsanlagen (Anlage 2) innerhalb des Förderabschnitts „Nationale Projekte des Städtebaus“ zu.

2. Der Planungs- und Verkehrssenat empfiehlt dem Plenum, die 3. Linde an der Kante der Schlossmauer zu erhalten.

II. Angaben zur Klimawirkung:

Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant
teilweise klimarelevant
sehr klimarelevant
[ X ]  keine weiteren Angaben erforderlich
[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen
[  ]  ausführliche Erläuterung 
in den Begründungen 
Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:

Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [ X ]
nein [  ]

Sofern Kosten entstehen:


Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt
ja [X  ]
nein [  ]
Es entstehen Folgekosten
ja [X ]
nein [  ]
Häufigkeit der Folgekosten
einmalig
[  ]
wiederkehrend
[X  ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 15, Dagegen: 2

Datenstand vom 22.06.2022 13:14 Uhr