Sachstandsbericht zu Digitalisierungsprojekten der Verwaltung


Daten angezeigt aus Sitzung:  3. Sitzung des Digitalisierungs- und Organisationssenates, 06.07.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Digitalisierungs- und Organisationssenat 3. Sitzung des Digitalisierungs- und Organisationssenates 06.07.2022 ö Beschließend 5DOS/3/5/22

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Die Stadtverwaltung arbeitet an einer Vielzahl von Digitalisierungsprojekten. Über die wichtigsten Projekte wird im Digitalisierungs- und Organisationssenat berichtet:
 
  1. Umsetzung Onlinezugangsgesetz (OZG)
Zuletzt wurde am 20.01.2022 im Digitalisierungs- und Organisationssenat über die OZG-Um­setzung berichtet. Zu diesem Zeitpunkt hatte Aschaffenburg 54 Online-Verfahren zur Verfügung gestellt, die mittlerweile auf 89 ausgebaut wurden und im BayernPortal zur Verfügung stehen (vgl. https://www.freistaat.bayern/dokumente/behoerde/74109309388?plz=63739&behoerde=74109309388&gemeinde=650078677699 - Stand 09.06.2022).
Damit liegt Aschaffenburg im Vergleich der bayerischen kreisfreien Städte der Größenklasse 4 (50 - 100.000 EW) auf Platz 1.
Der Ausbau der Online-Verfahren erfolgte (neben der Nutzung von zentralen Online-Verfahren und dem Zukauf bei Drittanbietern) durch einen Formularbaukasten für Online-Formulare. Für diesen Formularbaukasten hat die Regierung von Unterfranken mit Bescheid vom 30.05.2022 die Auszahlung einer Zuwendung i. H. v. 20.000,00 € festgesetzt, das entspricht dem Förder­höchstbetrag der Förderrichtlinie digitales Rathaus.
Aktuell arbeitet die Verwaltung an der Einführung weiterer Online-Verfahren, darunter am digitalen Baugenehmigungsverfahren.

  1. Stand der Umsetzung des Förderprojektes kommunal? digital! des Bayerischen Staatsministeri­ums für Digitales (Förderzeitraum 01.01.2022 - 31.03.2024)
Die Stadt Aschaffenburg hat sich 2021 für die Teilnahme am Förderprojekt kommunal? digital! mit der Idee der „Digitalen Manufaktur“ beworben. Hier geht es um den Aufbau eines KI-gestützten Prototypen für Bürger*innen-Ideen gemeinsam mit der Technischen Hochschule Aschaffenburg.
Am 23.12.2021 haben wir den Förderbescheid erhalten mit Projektstart zum 01.01.2022.
Am 19.07.2021 wurde der Stadtrat über die Bewerbung beim Förderprogramm in Kenntnis ge­setzt und am 20.09.2021 wurde der Stadtrat über die erfolgreiche Bewerbung informiert.
Die ersten Monate waren durch Einstellung von Projektpersonal und Erstellung des Weiter­leitungsbescheides für die Mittelweiterleitung an die TH gekennzeichnet. Seit 01.03.2022 sind die beiden Projektmitarbeiterinnen für das Projekt und die inhaltliche Umsetzung tätig und haben die ersten Daten der Stadtverwaltung aus vergangenen Umfragen und Beteiligungs­projekten gesichtet und strukturiert und als grundlegende Datensätze für das erste KI Kern­system aufbereitet.
Geplant sind weitere Bürger*innenumfragen und Beteiligungen, um den Prototyp mit aktuellen Datensätzen zu erweitern.
Der Digitalisierungs- und Organisationssenat wird Ende des Jahres über den weiteren Projektverlauf informiert.

  1. Website Relaunch von www.aschaffenburg.de
Die Stadt Aschaffenburg möchte die Website www.aschaffenburg.de auf Grundlage des Be­schlusses des Digitalisierungs- und Organisationssenats vom 20.01.2022 einem Relaunch unterziehen. Hierfür hat das Amt für IT und Digitalstrategie im Februar 2022 eine Markt­erkundung bei verschiedenen potenziellen Dienstleistern durchgeführt. Von März bis Anfang Juni mussten weitere Arbeiten an dem Projekt aufgrund des Katastrophenfalls und Verpflich­tungen in der Notunterkunft Erbighalle weitestgehend ruhen, so dass der ursprünglich geplante Zeitplan nicht eingehalten werden kann. Das Amt für IT und Digitalstrategie hat die Arbeiten an der Website wieder aufgenommen. Die Verwaltung berichtet über die Ergebnisse der Markt­erkundung und erläutert, welchen Einfluss die Markterkundung auf die weitere Planung der Vergabe hat. Zudem werden die nächsten Schritte im Projekt vorgestellt. 

  1. Ausbau von WLAN-Hotspots auf Grundlage des WLAN-Netzes der Stadtwerke
Auf der Grundlage des Stadtratsbeschlusses vom 21.10.2019 fand am 05.05.20220 eine Be­gehung von mehreren Standorten statt, die die Verwaltung den Stadtwerken für die Einrichtung von weiteren Hotspots vorgeschlagen hat. Dabei handelt es sich um Standorte, die auf Grund der Lage und dem zu erwartenden Nutzungspotential besonders gut für öffentliches WLAN geeignet sind (Stiftsplatz/Stiftskirche, Karlsplatz, Marstallplatz, vhs Richtung Steingasse, Roßmarkt Digitalladen, Freihofsplatz, Stadion am Schönbusch).
Anhand des Begehungsprotokolls wird von den Stadtwerken ein Vorschlag zur Priorisierung der Standorte erstellt mit dem Ziel, noch im Jahr 2022 mit der Einrichtung zu beginnen.

  1. E-Mail Signatur
Die Verwaltung hat - auch aus den Reihen des Stadtrats - die Anfrage nach E-Mail Signaturen erreicht. Derzeit wird eine Lösung eingeführt, die eine verlässliche Kommunikation durch auto­matische Signaturen ermöglicht. 
Die digitale Signatur bestätigt die Identität und Richtigkeit des Absenders und dient dem Empfänger als digitaler Ausweis. Der Aussteller dieses Ausweises ist somit ausschlaggebend auf die Aussagekraft des Zertifikates der Signatur. Aus diesem Grund wurde die Bayerische Behörden PKI zur Erstellung der Signaturen\Zertifikate gewählt. Mit der ausgewählten Lösung werden automatisch die ankommenden signierten E-Mails an Hand des mitgelieferten öffentlichen Schlüssels des Empfängers geprüft und – falls er sicher ist – zur Retour­verschlüsselung gespeichert.
Mit dem ausgewählten System können neben der E-Mail-Signatur noch andere Funktionen, wie z. B. die sichere Übertragung großer Dateien abgebildet werden.
Der Test der Lösung ist abgeschlossen, so dass diese nun Zug um Zug ausgerollt wird, zu­nächst bei den Funktionspostfächern der Dienststellen. Da der Ausstellungsprozess der Zertifikate mehrstufig ist, und für jeden Teilnehmer individuell durchgeführt werden muss, ist die Neueinrichtung weiterer Teilnehmer zeitintensiv.

.Beschluss:

  1. Der Sachstandsbericht der Verwaltung zu maßgeblichen Digitalisierungsprojekten wird zustimmend zur Kenntnis genommen (Anlage 3).

Die Verwaltung wird eine verschlüsselte Mail an die Mitglieder des Digitalisierungs- und Organisationssenates schicken, dass sich diese mit dem Umgang solcher Mails vertraut machen können. Rückmeldungen sind erwünscht. Diese werden evaluiert und anschließend wird über das weitere Vorgehen entschieden.

  1. Angaben zur Klimawirkung:
Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant
teilweise klimarelevant
sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich
[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen
[  ]  ausführliche Erläuterung 
in den Begründungen 
Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:
Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [  ]
nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

Datenstand vom 04.10.2022 09:17 Uhr