Bestellung von Stadtratsmitgliedern in die Ausschüsse und Senate des Stadtrates der Stadt Aschaffenburg

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Daten angezeigt aus Sitzung:  15. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 07.11.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Stadtrat (Plenum) 15. Sitzung des Stadtrates (Plenum) 07.11.2022 ö Beschließend 2PL/15/2/22

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Aufgrund des Ausscheidens von Frau Leonie Kapperer aus der ÖDP erfolgte eine Neuverteilung einiger Ausschusssitze. 

Als Ausschussmitglieder werden in die nach § 6 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Aschaffenburg (GeschO) i. V. m. Art. 32, Art. 88 Abs. 2 und Art. 103 Abs. 2 der Gemeindeordnung des Freistaates Bayern (GO) gebildeten Ausschüsse nach § 6 Abs. 3 und Abs. 4 GeschO i. V. m. Art. 33 Abs. 1 GO entsprechend den Vorschlägen der Fraktionen, Gruppen und Ausschuss-gemeinschaften die folgenden Stadtratsmitglieder bestellt:

Die umseitig genannten Personen wurden von den Fraktionen/Parteien/Wählergruppen vorgeschlagen. 

.Beschluss:

I. 
1. Frau Stadträtin Leonie Kapperer verliert kraft gesetzlicher Regelung in Art. 33 Abs. 3 Satz 2 GO ihre bisherigen Funktionen als Mitglied oder stellvertretendes Mitglied in allen Ausschüssen des Stadtrates.

2. Unter Berücksichtigung der zuvor beschlossenen Änderung der Sitzverteilung für die nach der Geschäftsordnung des Stadtrates bestehenden Ausschüsse werden folgende Personen neu als Mitglied oder als stellvertretendes Mitglied bestellt. 

2.1 beschließende Ausschüsse 
Haupt- und Finanz-
senat
Fraktion/
Gruppe
Mitglied
1. Stellvertreter(in)
2. Stellvertreter(in)
Neu:
ÖDP
Bernhard Schmitt
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---





Planungs- und 
Verkehrssenat




Neu:
SPD
Uwe Flaton
Klaus Herzog
Anne Lenz-Böhlau





Umwelt-, Klima- und Verwaltungssenat




Neu:

Leonie Kapperer
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Kultursenat




Neu:

Leonie Kapperer
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Bildungssenat




Neu:
UBV
Dr. Lothar Blatt
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Gleichzeitig wird Herr Dr. Lothar Blatt als 2. Stellvertreter von Thomas Klein abberufen.





Senat für Sport und Gesundheit




Neu:
ÖDP
Bernhard Schmitt
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Stadthallensenat




Neu:
SPD
Manuel Michniok
Tobias Wüst
Anne Lenz-Böhlau





Werksenat




Neu:
UBV
Dr. Lothar Blatt
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Gleichzeitig wird Herr Dr. Blatt als 2. Stellvertreter für Thomas Klein abberufen.





Digitalisierungs- und Organisationssenat




Neu:
SPD
Anne Lenz-Böhlau
Uwe Flaton
Erika Haas





Jugendhilfe-
ausschuss




Neu:
AG KI+FDP+
ÖDP+UBV
Thomas Klein
Bernhard Schmitt
Dr. Lothar Blatt





Steuersenat




Neu:
AG KI+FDP+
ÖDP+UBV
Thomas Klein
Bernhard Schmitt
Karsten Klein

2. vorberatende Ausschüsse
Wirtschaftsförderungs-ausschuss
Fraktion/Gruppe
Mitglied
1. Stellvertreter(in)
2. Stellvertreter(in)
Neu:
CSU
Rainer Kunkel
n.n.
n.n.
Neu:
AG KI+ÖDP
Bernhard Schmitt
Johannes Büttner
Jürgen Zahn

Personalausschuss
Fraktion/Gruppe
Mitglied
1. Stellvertreter(in)
2. Stellvertreter(in)
Neu:
AG KI+ÖDP
Bernhard Schmitt
Dr. Lothar Blatt
Johannes Büttner

Alle anderen Bestellungen bleiben unverändert.

II. Angaben zur Klimawirkung:
Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant
teilweise klimarelevant
sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich
[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen
[  ]  ausführliche Erläuterung 
in den Begründungen 
Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:
Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [  ]
nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

Datenstand vom 17.01.2023 10:09 Uhr
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