Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 der Stadt Aschaffenburg; Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 der Hospital-Stiftung

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Daten angezeigt aus Sitzung:  2. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates, 30.01.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat 2. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates 30.01.2023 ö Beschließend 1HFS/2/4/23

.Beschluss: 1

1. Der Bericht der Verwaltung über den Entwurf des Haushaltsplanes 2023 wird zur Kenntnis 
genommen (Anlage 1).

Anwesend: 17 Mitglieder

2. Die bisher vorliegenden Stadtratsanträge (Anlage 2) werden zur Kenntnis genommen und vom Haupt- und Finanzsenat beraten. Die Beratungsergebnisse sind in Anlage 2 dokumentiert.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 2

Im Laufe der Beratung der Haushaltsanträge beantragt Herr Stadtrat Bernhard Schmitt (ÖDP), dass eine Entscheidung über die vorgeschlagene Erhöhung des Hebesatzes der Gewerbesteuer vorgezogen wird. Herr Oberbürgermeister Jürgen Herzing lässt über diesen Geschäftsordnungsantrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmungsbemerkung:
Der Antrag ist damit abgelehnt.

.Beschluss: 3

1. Der in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichene Entwurf des Haushaltsplanes 2023 (Drucksache Entwurf, Stand: 15.12.2022) schließt wie folgt ab:

Verwaltungshaushalt        292.405.050 €
Vermögenshaushalt        58.669.700 €
Gesamthaushalt        351.074.750 €

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die neuen Ansätze aus der beigefügten Änderungsliste 
(Anlage 3) einzuarbeiten.

3. Der Stellenplan (Anlage 4) wird beraten und zur Kenntnis genommen.

4. Der Haushaltsentwurf der Hospital-Stiftung schließt in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen wie folgt ab:

Verwaltungshaushalt        1.473.900 €
Vermögenshaushalt        234.080 €
Gesamthaushalt        1.707.980 €

5. Die Beratungsergebnisse dieser Sitzung werden dem Plenum zur Entscheidung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 13, Dagegen: 2

Datenstand vom 22.03.2023 10:14 Uhr
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