Niederlegung des Ehrenamtes als Stadtrat durch Herrn Stadtrat und Bürgermeister a.D. Werner Elsässer (CSU) - Feststellungsbeschluss - Nachrücken des Listennachfolgers Marcus Weber in den Stadtrat


Daten angezeigt aus Sitzung:  5. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 08.05.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Stadtrat (Plenum) 5. Sitzung des Stadtrates (Plenum) 08.05.2023 ö Beschließend 1PL/5/1/23

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Herr Stadtrat und Bürgermeister a. D. Werner Elsässer teilte am 16.03.2023 Herrn Oberbürgermeister Jürgen Herzing mit, dass er zum 08.05.2023 nach 39 Jahren Stadtratstätigkeit, davon 12-jähriges Wirken als hauptamtlicher Bürgermeister der Stadt Aschaffenburg, sein Mandat niederlegen möchte.

Nach Art. 48 Abs. 1 Satz 2 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG) kann eine als Stadträtin gewählte Person ihr Amt niederlegen. Nach Art. 48 Abs. 3 Satz 2 GLKrWG stellt der Stadtrat (Plenum) die Niederlegung des Amtes fest und entscheidet über das Nachrücken des Listennachfolgers bzw. der Listennachfolgerin.

Listennachfolger der CSU ist Herr Marcus Weber (Art. 37 GLKrWG). Herr Weber hat die Übernahme des Ehrenamtes bereits schriftlich erklärt.

Um Zustimmung wird gebeten.

.Beschluss:

I. 
1. Der Stadtrat stellt fest, dass Herr Stadtrat Werner Elsässer (CSU) sein Amt als ehrenamtlicher Stadtrat mit sofortiger Wirkung niedergelegt hat.
2. Der Listennachfolger der CSU, Herr Marcus Weber, wohnhaft xxx, 63743 Aschaffenburg, rückt entsprechend dem Ergebnis der Stadtratswahl vom 15.03.2020 für Herrn Werner Elsässer als ehrenamtliches Stadtratsmitglied in den Stadtrat der Stadt Aschaffenburg mit sofortiger Wirkung nach.

II. Angaben zur Klimawirkung:
Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant
teilweise klimarelevant
sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich
[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen
[  ]  ausführliche Erläuterung 
in den Begründungen 
Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:
Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [  ]
nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

Datenstand vom 18.07.2023 09:08 Uhr