Bestellung des Listennachfolgers der CSU anstelle von Herrn Werner Elsässer (CSU) in
- die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse Aschaffenburg-Alzenau
- die Verbandsversammlung des Krankenhauszweckverbandes Aschaffenburg-Alzenau
- die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Fachoberschule/Berufsoberschule Aschaffenburg
- den Volkshochschulausschuss
- den Aufsichtsrat der Stadtbau Aschaffenburg GmbH
Daten angezeigt aus Sitzung:
5. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 08.05.2023
Beratungsreihenfolge
.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.
Mit E-Mail vom 04.05.2023 hat die CSU-Stadtratsfraktion die umseitig genannte Neubesetzung der weiteren Gremien vorgeschlagen.
Die Bestellung als Mitglied der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse Aschaffenburg-Alzenau erfolgt gem. Art. 33 Abs. 1 GO i.V.m. § 6 Abs. 3 GeschO analog i.V.m. § 4 der Satzung des Zweckverbandes Sparkasse Aschaffenburg Aschaffenburg-Alzenau.
Die Bestellung als Mitglied der Verbandsversammlung des Krankenhauszweckverbandes Aschaffenburg-Alzenau erfolgt nach §§ 8, 9 Abs. 1 und Abs. 5 der Satzung des Krankenhauszweckverbandes Aschaffenburg i.V.m. § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung (GeschO) des Stadtrates der Stadt Aschaffenburg analog.
Die Bestellung als Mitglied der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Fachoberschule / Berufsoberschule Aschaffenburg“ erfolgt gem. §§ 6, 7 der Satzung des Zweckverbandes Fachoberschule und Berufsoberschule Aschaffenburg.
Die Bestellung als Mitglied im Volkshochschulausschuss gem. der Zweckvereinbarung über den Betrieb der Volkshochschule Aschaffenburg erfolgt gem. § 2 Satz 5 der Zweckvereinbarung nach den Vorschriften der Gemeindeordnung des Freistaates Bayern (GO), d. h. nach Art. 33 Abs. 1 und Abs. 2 GO i. V. m. § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Aschaffenburg analog.
Nach § 8 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der Stadtbau GmbH besteht der Aufsichtsrat aus neun stimmberechtigten Mitgliedern, wobei der Oberbürgermeister der Stadt Aschaffenburg geborenes Mitglied kraft seines Amtes ist und acht weitere Mitglieder vom Stadtrat der Stadt Aschaffenburg entsandt werden müssen. Die Entsendung erfolgt durch Beschluss des Plenums.
.Beschluss:
I. Der Stadtrat beschließt die Änderungen der Bestellungen in die nachfolgenden Gremien:
- Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse Aschaffenburg-Alzenau:
Stellvertreter von Thomas Gerlach: Marcus Weber (anstelle von Werner Elsässer)
- Verbandsversammlung des Krankenhauszweckverbandes Aschaffenburg-Alzenau:
- Verbandsrätin: Jessica Euler (anstelle von Werner Elsässer)
- 1. Stellvertreter von Jessica Euler: Marcus Weber (anstelle von Jessica Euler)
- Verbandsversammlung Fachoberschule/Berufsoberschule Aschaffenburg:
Verbandsrätin: Anna Hajek (anstelle von Werner Elsässer)
- Volkshochschulausschuss gem. der Zweckvereinbarung über den Betrieb der Volkshochschule Aschaffenburg:
1. Stellvertreterin von Brigitte Gans: Dr. Maria Bausback (anstelle von Werner Elsässer)
- Aufsichtsrat der Stadtbau GmbH:
Marcus Weber (anstelle von Werner Elsässer)
II. Angaben zur Klimawirkung:
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Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
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wenig klimarelevant
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teilweise klimarelevant
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sehr klimarelevant
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[ x ] keine weiteren Angaben erforderlich
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[ ] kurze Erläuterung in den Begründungen
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[ ] ausführliche Erläuterung
in den Begründungen
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Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative - Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)
III. Angaben zu den Kosten:
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Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
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ja [ ]
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nein [ x ]
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Abstimmungsergebnis:
Dafür: 40, Dagegen: 0
Datenstand vom 18.07.2023 09:08 Uhr
