Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Aschaffenburg; Bestellung des Listennachfolgers der AfD anstelle von Frau Ramona Storm (AfD)


Daten angezeigt aus Sitzung:  14. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 06.11.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Stadtrat (Plenum) 14. Sitzung des Stadtrates (Plenum) 06.11.2023 ö Beschließend 3PL/14/3/23

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Aufgrund des Ausscheidens von Frau Stadträtin Ramona Storm (AfD) hat die AfD mit E-Mail vom 19.10.2023 die o.g. Neubesetzungen der Ausschüsse vorgeschlagen.

Die Bestellung der Mitglieder bzw. deren Stellvertretungen in die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Aschaffenburg erfolgt gem. Art. 31, 32, 88 Abs. 2 und Art. 103 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) i.V.m. § 6 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Aschaffenburg.

.Beschluss:

I.
  1. Herr Stadtrat Lothar Franke wird anstelle von Frau Ramona Storm in den folgenden Ausschüssen und Senaten als ordentliches Mitglied bestellt:
  • Kultursenat
  • Bildungssenat
  • Stadthallensenat
  • Digitalisierungs- und Organisationssenat

  1. Herr Stadtrat Lothar Franke wird anstelle von Frau Ramona Storm in den folgenden Ausschüssen und Senaten als 1. Stellvertreter von Herrn Stadtrat Falko Keller bestellt:
  • Haupt- und Finanzsenat (damit auch Feriensenat)
  • Planungs- und Verkehrssenat
  • Umwelt-, Klima- und Verwaltungssenat
  • Senat für Sport und Gesundheit
  • Werksenat

II. Angaben zur Klimawirkung:
Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
wenig klimarelevant
teilweise klimarelevant
sehr klimarelevant
[ x ]  keine weiteren Angaben erforderlich
[  ]  kurze Erläuterung in den Begründungen
[  ]  ausführliche Erläuterung 
in den Begründungen 
Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative  -  Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)

III. Angaben zu den Kosten:
Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
ja [  ]
nein [ x ]

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 39, Dagegen: 0

Datenstand vom 16.01.2024 10:34 Uhr