Behandlung des Antrags der GRÜNEN-Stadtratsfraktion vom 14.08.2023 wegen "Durchführung einer Bürgerversammlung für Obernau/Obernauer Kolonie" und Bekanntgabe der Stellungnahme der Verwaltung vom 19.10.2023

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Daten angezeigt aus Sitzung:  14. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 06.11.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Stadtrat (Plenum) 14. Sitzung des Stadtrates (Plenum) 06.11.2023 ö Beschließend 9PL/14/9/23

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Siehe Anlage

.Beschluss:

  1. Der Antrag der GRÜNEN-Stadtratsfraktion vom 14.08.2023 und die Stellungnahme der Verwaltung vom 19.10.2023 (Anlage 2) werden zur Kenntnis genommen.
  2. Die Verwaltung nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass es Wille des Stadtrates ist, dass zuerst die Bürgerschaft angehört werden soll, bevor der Stadtrat sich mit den Planungen des Staatlichen Bauamtes befassen wird.
3.        Die Verwaltung sagt zu, eine Bürgerbeteiligung im ersten Halbjahr 2024 durchzuführen, wenn das Staatliche Bauamt aktuelle Planunterlagen vorgelegt hat.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 16.01.2024 10:34 Uhr
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