Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel im Vermögenshaushalt 2023
Berufsschule 1
Beschaffung von Maschinen für die Unterrichtsräume Pneumatik und Holztechnik
Daten angezeigt aus Sitzung:
6. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates, 22.05.2023
Beratungsreihenfolge
.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.
Die Staatliche Berufsschule I bildet junge Menschen in gewerblichen Berufen aus. Im Fachunterrichtsraum für Pneumatik, die als Grundlage in vielen dort unterrichteten Berufen vermittelt wird, entsprechen die dort eingesetzten Maschinen nicht mehr den geforderten Sicherheitsstandards und mussten daher außer Betrieb genommen werden. Im Fachunterrichtsraum für Holztechnik entsprechen ebenfalls etliche dort eingesetzte Maschinen nicht mehr den geforderten Standards und wurden daher außer Betrieb genommen; andere sind aufgrund jahrzehntelanger Nutzung nicht mehr zu gebrauchen. Ordnungsgemäß ausgestattete Räume in beiden Bereichen sind Voraussetzung dafür, die in den einschlägigen Fachlehrplänen geforderten Inhalte an die Schüler*innen vermitteln zu können. Für die Einrichtung des Raums für Pneumatik werden voraussichtlich rund 153.000 Euro benötigt, für den Raum für Holztechnik rund 100.000 Euro. Unter Berücksichtigung vorhandener Haushaltsreste von ca. 20.000 Euro und laufender Haushaltsmittel von ca. 70.000 Euro werden auf der Haushaltsstelle 1.2410.9350 überplanmäßige Mittel in Höhe von 163.000 Euro benötigt.
Die Deckung der Mehrausgaben erfolgt durch die außerplanmäßige Einnahme bei der Bayerischen IT-Administrationsförderung im Rahmen des Digital Pakts Schule. Die Stadt Aschaffenburg hat hier mit Bescheid vom 16.03.2023 eine nicht im Haushalt eingeplante Förderung in Höhe von 397.000 € erhalten.
Um Zustimmung zur vorgeschlagenen Bereitstellung der Haushaltsmittel wird gebeten.
.Beschluss:
I. Der Stadtrat nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass im Haushalt 2023 für die Beschaffung von Maschinen für die Unterrichtsräume Pneumatik und Holztechnik auf der Haushaltsstelle 1.2410.9350 überplanmäßig Mittel in Höhe von 163.000 € bereitgestellt werden.
II. Angaben zur Klimawirkung:
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Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
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wenig klimarelevant
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teilweise klimarelevant
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sehr klimarelevant
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[ x ] keine weiteren Angaben erforderlich
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[ ] kurze Erläuterung in den Begründungen
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[ ] ausführliche Erläuterung
in den Begründungen
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Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative - Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)
III. Angaben zu den Kosten:
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Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
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ja [ x ]
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nein [ ]
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Sofern Kosten entstehen:
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Die Kosten sind im laufenden Haushaltsplan veranschlagt
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ja [ ]
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nein [ x ]
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Es entstehen Folgekosten
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ja [ ]
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nein [ ]
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Häufigkeit der Folgekosten
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einmalig
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wiederkehrend
[ ]
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Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen
Datenstand vom 04.07.2023 12:10 Uhr
