Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025 der Stadt Aschaffenburg; Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025 der Hospital-Stiftung

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Daten angezeigt aus Sitzung:  2. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates, 27.01.2025

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Haupt- und Finanzsenat 2. Sitzung des Haupt- und Finanzsenates 27.01.2025 ö Beschließend 3HFS/2/5/25

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Mündlicher Bericht der Verwaltung.

Der Stellenplan ist Bestandteil des Haushaltsplanes. 

.Beschluss: 1

Der Bericht der Verwaltung über den Entwurf des Haushaltsplanes 2025 der Stadt Aschaffenburg und der Hospitalstiftung wird zur Kenntnis genommen.
Die neuen Ansätze aus der Änderungsliste (Anlage 3) sind einzuarbeiten.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 2

Die weiteren bisher vorliegenden Stadtratsanträge zum Haushalt 2025 (Anlage 1) werden wie folgt vorberaten:

a) Dem Antrag der GRÜNEN-Stadtratsfraktion auf Bereitstellung von Finanzmitteln für das Projekt „Schwammstadt“ wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 4, Dagegen: 11

Abstimmungsbemerkung:
Der Antrag ist damit abgelehnt.

.Beschluss: 3

b) Dem Antrag von Herrn Stadtrat Bernhard Schmitt vom 22.01.2025, womit geprüft werden soll, dass alle freiwilligen Leistungen um mindestens 10 % gekürzt werden sollen, wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 1, Dagegen: 14

Abstimmungsbemerkung:
Der Antrag ist damit abgelehnt.

.Beschluss: 4

c) Dem Antrag von Herrn Stadtrat Bernhard Schmitt vom 22.01.2025, mit dem eine komplette Abschaffung des 0 € Bustickets an Samstagen gefordert wird, wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 3, Dagegen: 12

Abstimmungsbemerkung:
Der Antrag ist damit abgelehnt.

.Beschluss: 5

d) Dem Antrag von Herrn Stadtrat Bernhard Schmitt vom 22.01.2025, durch den Tablets erst ab der 8. Jahrgangstufe beschafft werden sollen, wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 1, Dagegen: 14

Abstimmungsbemerkung:
Der Antrag ist damit abgelehnt.

.Beschluss: 6

Die Beratungsergebnisse dieser Sitzung werden dem Plenum zur Entscheidung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

Datenstand vom 11.03.2025 09:36 Uhr
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