Behandlung der Stadtratsanträge zum Haushalt 2025

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Daten angezeigt aus Sitzung:  2. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 10.02.2025

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Stadtrat (Plenum) 2. Sitzung des Stadtrates (Plenum) 10.02.2025 ö Beschließend 4PL/2/4/25

.Beschluss: 1

Die in der Anlage 3 dieser Niederschrift vorliegenden Stadtratsanträge zum Haushalt 2025 werden wie folgt behandelt:

Dem Antrag Nr. 1 aus der Anlage 3 wird nicht zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 23, Dagegen: 4

Abstimmungsbemerkung:
Der Antrag ist damit abgelehnt.

.Beschluss: 2

Eine Entscheidung über den Antrag Nr. 3 der Anlage 3 wird bis zur Besetzung der Stelle der Leitung des JUKUZ zurückgestellt.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 3

Die Verwaltung sagt zu, dass die Anträge Nrn. 4 und 6 der Anlage 3 umgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 4

Dem Antrag Nr. 7 der Anlage 3 wird nicht zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 27, Dagegen: 2

.Beschluss: 5

Dem Antrag Nr. 2 der Anlage 3 wird nicht zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich angenommen

Abstimmungsbemerkung:
Der Antrag ist damit abgelehnt.

.Beschluss: 6

Den Anträgen Nrn. 5.1 und 8.1 wird nicht zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich angenommen

Abstimmungsbemerkung:
Der Antrag ist damit abgelehnt.

.Beschluss: 7

Der Stadtrat nimmt hinsichtlich des Antrags Nr. 5.2 der Anlage 3 wegen “Beschaffung von Tablets ab der 8. Klasse” zur Kenntnis, dass die Tablets von den Eltern finanziert werden und dafür keine Finanzmittel der Stadt Aschaffenburg verwendet werden müssen.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 8

Dem Antrag Nr. 8.2 der Anlage 3 wird nicht zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 28, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung:
Der Antrag ist damit abgelehnt.

.Beschluss: 9

Dem Antrag Nr. 8.3 der Anlage 3 wird nicht zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 27, Dagegen: 3

Abstimmungsbemerkung:
Der Antrag ist damit abgelehnt.

.Beschluss: 10

Der Stadtrat nimmt hinsichtlich des Antrags Nr. 8.4 der Anlage 3 zur Kenntnis, dass das Antragsanliegen bereits Berücksichtigung im Verwaltungshandeln gefunden hat.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 11

Der Stadtrat nimmt hinsichtlich des Antrags Nr. 9 der Anlage 3 zur Kenntnis, dass die Verwaltung das Antragsanliegen mit der Hafenverwaltung besprechen und eine Verbreiterung des Radweges in die Wege leiten wird.

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 08.04.2025 08:53 Uhr
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