Beteiligungsbericht der Stadt Aschaffenburg für das Jahr 2013 nach Art. 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)

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Daten angezeigt aus Sitzung:  6. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 04.05.2015

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.SP-Nr.
Stadtrat (Plenum) 6. Sitzung des Stadtrates (Plenum) 04.05.2015 ö Beschließend 2pl/6/2/15

.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.

Gemäß Art. 94 Abs. 3 der Bayerischen Gemeindeordnung hat die Gemeinde jährlich einen Bericht über ihre Beteiligungen an Unternehmen in einer Form des Privatrechts zu erstellen. Aufgrund dieser kommunalrechtlichen Bestimmungen wurde der Beteiligungsbericht für das Jahr 2013 erstellt.
Der vorliegende Beteiligungsbericht hat die Aufgabe, einen generellen Überblick über die städtischen Unternehmen zu geben, insbesondere über ihre Entwicklung in der jährlichen Fortschreibung. Dabei werden die Unternehmen mit ihrem spezifischen Unternehmenszweck beschrieben und wichtige ökonomische Daten abgebildet. Der Beteiligungsbericht enthält insbesondere Angaben über die Erfüllung des öffentlichen Zwecks, die Beteiligungsverhältnisse und die Besetzung der Organe der Gesellschaften. Darüber hinaus werden auch die Zweckverbände, an denen die Stadt Aschaffenburg beteiligt ist mit aufgenommen.
Der Bericht ist dem Gemeinderat vorzulegen. Die Gemeinde weist ortsüblich darauf hin, dass jeder Einsicht in den Bericht nehmen kann.
Der Beteiligungsbericht liegt den Unterlagen separat bei.

.Beschluss: 1

Der Beteiligungsbericht der Stadt Aschaffenburg für das Jahr 2013 nach Art. 94 Abs. 3 der Gemeindordnung für den Freistaat Bayern (GO) wird zur Kenntnis genommen (Anlage 2).

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

.Beschluss: 2

Dem Antrag von Stadtrat Johannes Büttner (KI) vom 30.04.2015 i.d.F. des Antrags vom 03.05.2015 wird zugestimmt (Anlage 3).

Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung:
mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Datenstand vom 21.10.2015 09:40 Uhr
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