Nitratgehalt des Aschaffenburger Grundwassers
- Antrag von der UBV-Stadtratsfraktion vom 25.07.2019
Daten angezeigt aus Sitzung:
14. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 21.10.2019
Beratungsreihenfolge
.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.
Am 1. Juni 2017 wurde eine Novelle der Düngeverordnung in Kraft gesetzt. Mit Antrag vom 25.7.2019 hat die UBV den Antrag gestellt über die Situation des Nitratgehaltes im Grundwasser einen Bericht im Stadtrat abzugeben und Auskunft darüber zu erteilen, ob die weiterhin bestehenden Vorwürfe der EU-Kommission gegen Deutschland, die Düngemittelverordnung nur unzulänglich umgesetzt zu haben, auch Auswirkungen für Aschaffenburg haben.
In der beigefügten Präsentation wird kurz über die Aschaffenburger Ausgangssituation bezüglich des Nitratgehaltes im Grundwasser des Trinkwasserschutzgebietes, die daraufhin erfolgten Maßnahmen und im Speziellen auf die Kooperationsbemühungen zwischen der AVG und der Landwirtschaft berichtet. Es erfolgt sodann eine Bewertung über die Auswirkungen der derzeitigen Düngeverordnung im Hinblick auf die Grundwassersituation im Aschaffenburger Trinkwasserschutzgebiet mit Darstellung der positiven und negativen Wirkungen. Im Ergebnis wird vorgeschlagen zunächst eine Abstimmung mit dem Markt Großostheim bezüglich der Landwirtschaftskooperation durchzuführen, da Großostheim als Gemeinde mit ihrer Trinkwasserversorgungsanlage ebenso betroffen ist wie die AVG. Zudem sind eine Reihe von Landwirten sowohl im Großostheimer, als auch im Aschaffenburger Bereich aktiv. Es wird vorgeschlagen zunächst die Novellierung der Düngeverordnung (voraussichtlich Anfang 2020) abzuwarten, um die genauen Rahmenbedingungen zukünftiger Regelungen zu kennen. Im Anschluss sollen die Verträge mit den Landwirten an das aktuelle Recht einer novellierten Düngeverordnung angepasst werden. Es besteht dabei die Absicht, durch weitergehende Anforderungen, Beratungen und begleitende Untersuchungen die bisher sehr erfolgreiche Kooperation mit den Landwirten im Interesse des vorbeugenden Grundwasserschutzes zu intensivieren.
Der Stadtrat wird gebeten den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.
.Beschluss:
I. Der Bericht der AVG zur Entwicklung der Nitratbelastung im Aschaffenburger Grundwasser und zu den Folgen der derzeitigen Fassung der Düngeverordnung wird zur Kenntnis genommen.
II. Angaben zu den Kosten:
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Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
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ja [ ]
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nein [ x ]
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Abstimmungsergebnis:
Dafür: 0, Dagegen: 0
Datenstand vom 08.04.2020 14:31 Uhr
