14. Sitzung des Stadtrates (Plenum)

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Datum: 21.10.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat (Plenum)

Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 21:25 Uhr

TOP-Nr.SP-Nr. Bezeichnung
24 Zeilen
1PL/14/1/19 PL/14/1/19
2PL/14/2/19 Präsentation und Verabschiedung des 2019 fortgeschriebenen Integrationsleitbildes der Stadt Aschaffenburg
3PL/14/3/19 Taxitarife - Änderung der Taxitarifordnung; Antrag von -Aschaffenburger Taxi-Vereinigung e. V. -Metropolis Taxi GmbH -Taxi-Funk GmbH Aschaffenburg vom 30.01.2019 auf Erhöhung der Taxitarife
4PL/14/4/19 Einrichtung einer zusätzlichen Stelle für Sachbearbeiter (m/w/d) für Digitalisierung an Schulen
5PL/14/5/19 Digitalisierung an Schulen; Einrichtung einer neuen Sachbearbeiterstelle (m/w/d) für die Schaffung der notwendigen baulichen Infrastruktur in allen Schulen für Amt 65
6PL/14/6/19 PL/14/6/19
7PL/14/7/19 Kindertagesstätte Zauberwald - St. Kilian Einrichtung einer zweiten Kinderkrippe
8PL/14/8/19 Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2019
9PL/14/9/19 Stauraumkanal Aschaffenburger Straße - Vorstellung der Entwurfsplanung - Bau- und Finanzierungsbeschluss
10PL/14/10/19 Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan "Südlich Südbahnhofstraße“ (Nr. 06/06) zwischen Südbahnhofstraße, Südbahnhof, Bahnlinie Aschaffenburg - Miltenberg und westlicher Begrenzung
11PL/14/11/19 Änderung und Erweiterung des rechtskräftigen Bebauungsplanes für das Gebiet „Kliniken am Hasenkopf“ (Nr. 23/1) zwischen Schmerlenbacher Straße, Röderbach, östlicher Waldweg, Alois-Alzheimer-Allee, Haibacher Straße und der Straße Am Krämersgrund - Änderungsbeschluss
12PL/14/12/19 Kapitalerhöhung der Aschaffenburger Versorgungs-GmbH
13PL/14/13/19 Nachtragsvermögensplan 2019 der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen
14PL/14/14/19 Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadtwerke Aschaffenburg - Kommunale Dienstleistungen a) Kenntnisnahme der Berichte des Abschlussprüfers und der örtlichen Rechnungsprüfung b) Bilanzsumme und Jahresgewinn c) Verwendung des Jahresgewinnes
15PL/14/15/19 Nitratgehalt des Aschaffenburger Grundwassers - Antrag von der UBV-Stadtratsfraktion vom 25.07.2019
16PL/14/16/19 Bericht über das Aktionsforum Innenstadt; Ausblick und weiteres Vorgehen
17PL/14/17/19 W-LAN Konzept der Stadt Aschaffenburg; - Anträge der SPD-Stadtratsfraktion vom 30.05.2017 und vom 15.05.2019; - Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.01.2019; - Antrag der ÖDP vom 03.09.2018
18PL/14/18/19 Städtebauförderung; Sanierungsprogramm „Soziale Stadt" - Bahnhofsquartier, Oberstadt / Mainufer, Ortskern Damm - Fortschreibung des Städtebauförderungsprogramms der Stadt Aschaffenburg für das Jahr 2020 und die Fortschreibungsjahre 2021 - 2023
19PL/14/19/19 Städtebauförderung; Sanierungsprogramm „Soziale Stadt" - Ortskern Obernau - Fortschreibung des Städtebauförderungsprogramms der Stadt Aschaffenburg für das Jahr 2020 und die Fortschreibungsjahre 2021 - 2023
20PL/14/20/19 Städtebauförderung; Sanierungsprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ - Sanierungsgebiet Innenstadt - Fortschreibung des Städtebauförderungsprogramms der Stadt Aschaffenburg für das Jahr 2020 und die Fortschreibungsjahre 2021 - 2023
21PL/14/21/19 Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO) - Bericht über die Entwicklung der kommunalen Verkehrsüberwachung
22PL/14/22/19 Information über unbesetzte Ausbildungsplätze, Pflegekräftemangel und sofortige Abhilfemaßnahmen - Antrag der UBV-Stadtratsfraktion vom 23.09.2019
23PL/14/23/19 Ermächtigung der Verwaltung zur Aufnahme festverzinslicher Darlehen im Haushaltsjahr 2019
24PL/14/24/19 Kostenverteilungsvertrag für eine Schule für Kranke am Klinikum Aschaffenburg-Alzenau, Standort Aschaffenburg, zwischen den Landkreisen Aschaffenburg und Miltenberg und der Stadt Aschaffenburg

Nichtöffentliche Sitzung

Datenstand vom 19.11.2019 10:20 Uhr