Zustimmung für ein Livestreaming der Sitzung des sog. Klima-Plenums am 13.10.2020
Daten angezeigt aus Sitzung:
12. Sitzung des Stadtrates (Plenum), 05.10.2020
Beratungsreihenfolge
.Begründung / Sachverhalt zum Zeitpunkt der Sitzungseinladung.
Am 13.10.2020 findet um 17:00 Uhr die Sondersitzung des Stadtrates zum Klimaschutz statt (sog. „Klima-Plenum“) im kleinen Saal der Stadthalle am Schloss statt. Aufgrund den aktuellen Hygienevorgaben (Abstandsregelung) in der laufenden Corona-Krise können dort nur neun Personen als Zuhörerinnen und Zuhörer an dieser öffentlichen Sitzung teilnehmen. Der Zutritt wird durch die Ausgabe von Sitzplatzkarten geregelt.
Auf der Tagesordnung dieser Sitzung stehen ausschließlich Tagesordnungspunkte rund um die wichtigen Themen „Klimawandel, Klimaschutz und Klima-Anpassungsstrategie“. Die Verwaltung geht daher von einem überdurchschnittlichen Interesse der Öffentlichkeit an der Beratung dieser Themen aus. Damit nicht nur neun Personen das Sitzungsgeschehen live mitverfolgen können, schlägt die Verwaltung vor, dass auch diese Sitzung live im Internet gestreamt wird.
Die Vorgehensweise für das Live-Streaming orientiert sich an der Durchführung des Live-Streamings der konstituierenden Sitzung, wonach nur die Personen live in Ton und Bild oder nur in Bild gefilmt werden, die dazu vorher schriftlich eingewilligt haben (vgl. Nr. 11.2 des 21. Tätigkeitsberichts und Nr. 5.2.1 des 29. Tätigkeitsberichts des Bayerischen Landesbeauftragten für Datenschutz unter https://www.datenschutz-bayern.de/inhalte/taetig_t.htm).
Um diese Einwilligungen rechtzeitig einholen zu können und die Aufträge erteilen zu können, bedarf es einer gewissen Vorlaufzeit. Die grundsätzliche Entscheidung ist daher dringend und in der heutigen Sitzung zu treffen.
.Beschluss:
I. Der Stadtrat stimmt dem Live-Streaming der öffentlichen Sitzung des Stadtrates (sog. Klima-Plenum) am 13.10.2020 zu und beauftragt die Verwaltung, die entsprechenden weiteren Verfahrensschritte einzuleiten.
II. Angaben zur Klimawirkung:
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Bewertung - jeweils Mehrung oder Minderung der Treibhausgase (THG)
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Wenig klimarelevant
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Teilweise klimarelevant
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Sehr klimarelevant
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[x] keine weiteren Angaben erforderlich
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[…..] kurze Erläuterung in den Begründungen
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[…..] ausführlicher Erläuterung
in den Begründungen
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Bewertungsschema nach KÖP (Klimaschutzmanagement in öffentlich Projekten)
(Nationale Klimaschutz-Initiative - Klimabündnis / ifeu-Heidelberg / BMU)
III. Angaben zu den Kosten:
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Durch den Vollzug dieses Beschlusses entstehen Kosten:
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ja [ x ]
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nein [ ]
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Abstimmungsergebnis:
Dafür: 37, Dagegen: 1
Datenstand vom 17.03.2022 10:13 Uhr
